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Gemeinde Leinzell (Druckversion)

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 25. Oktober 2016

Bürgerfragestunde

Vor der Gemeinderatssitzung wurde zusammen mit dem Gemeinderat das
„Berggässle“ besichtigt.
Das Gremium war sich einig, vorerst provisorische Maßnahme durch den Bauhof durchzuführen, damit die Sperrung wieder aufgehoben werden kann.
Eine dauerhafte Sanierung soll erst im nächsten Jahr geplant werden.

Von einem Bürger wurde die Umrüstung auf LED-Straßenlampen im Bereich der Zeppelinstraße angesprochen. Er zeigte sich nicht sehr glücklich über die „kalt weißen Flecken“ auf der Straße und seiner Meinung nach sei es jetzt zu dunkel in Leinzell.
Jedoch überzeugten ihn dann doch das Argument der Energieeinsparung und die Aussicht sich an die neuen Lichtverhältnisse zu gewöhnen.
Auch das Zurückschneiden von hohen Bäumen verbessert die Lichtverhältnisse, so Bürgermeister Leischner.

Weiterhin wurden schlechte bzw. fehlende Beleuchtungen im Bereich Igginger Weg/Berggartenstraße sowie Eckener Weg angesprochen.

Bürgermeister Leischner sagte eine generelle Überprüfung zu.

Über die Parksituation am Igginger Weg ärgern sich einige Bürger, auch hinsichtlich der Räumung mit dem Schneepflug, welches ein Rangieren unmöglich machen würde.

In einer 30-er Zone darf  bei gegebener Restbreite geparkt werden, informierte Bürgermeister Leischner.


Anfragen der Gemeinderäte

Gemeinderat Neumair

Gemeinderat Neumair sprach den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt  „Friedhof-Zusammenlegung“ an, weshalb hierüber nicht öffentlich beraten werde.

Bürgermeister Leischner erklärte hierzu, dass zu diesem Thema zunächst eine nichtöffentliche Vorberatung notwendig wäre.

Gemeinderat Schaile

Gemeinderat Schaile regte an, beim Radweg am Friedhof eine Hundetoilette anzubringen.
Auch die Verwaltung sah ebenso die Notwendigkeit einer Hundetoilette in diesem Bereich und konnte mitteilen, dass eine Bestellung bereits aufgegeben wurde.

Gemeinderat Fuchs
Gemeinderat Fuchs wollte wissen, wer für die Sauberkeit von Stromkästen zuständig ist.
Die Zuständigkeit liegt bei  EnBW ODR, welche bereits über die Verschmutzungen informiert wurde.

Weiterhin bemängelte Gemeinderat Fuchs die Sauberkeit in Leinzell.
Zumindest 1 bis 2 Mal im Jahr sollten die Gehwegkanten gesäubert werden.
Ebenso das jetzt anfallende Laub sollte regelmäßig vom Bauhof entfernt werden.

Bürgermeister Leischner erinnerte in diesem Zusammenhang auf die Kehr-u. Streupflicht  sowie auf die Laubentfernung der Anwohner und deren Zuständigkeit.
Hier soll in Zukunft verstärkt schriftlich angemahnt werden.

Über die Anschaffung eines „Kehr-Säuberungsgerätes“ zum Anbringen an Bauhoffahrzeuge, soll im Rahmen des Haushaltsplans 2017 beraten werden.


Bekanntgaben des Vorsitzenden

Sitzungstermine 2017

Nach wie vor sprach sich der Gemeinderat dafür aus, den „Dienstag“ als Sitzungstag zu belassen. Nachfolgend die Sitzungstermine 2017,  Beginn: 19.30 Uhr:

31. Januar
21. Februar
21. März – Bürgerversammlung 19.30 Uhr
28. März
25. April
30. Mai
27. Juni
25. Juli
Sommerpause
26. September
24. Oktober
28. November
19. Dezember


Verkaufsoffener Sonntag in Leinzell am 06.11.2016
-    Erlass einer Rechtsverordnung

Für die Durchführung des verkaufsoffenen Sonntags im Zuge des diesjährigen Martinimarktes am 06.11.2016, wird der Erlass einer Rechtsverordnung notwendig.

Einstimmig erteilte der Gemeinderat dieser Rechtsverordnung sein Einvernehmen (siehe Veröffentlichung).


Finanzzwischenbericht 2015
Das Rechnungsjahr 2015 schließt voraussichtlich erfreulicher ab als angenommen.
Mit einer geplanten Zuführungsrate von 0 Euro wird sich diese auf 371.500 Euro
erhöhen. Der Grund für die Erhöhung sind Mehreinnahmen bei den Zuweisungen und Zuschüssen vom Land bzw. den Schlüsselzuweisungen. Weiterhin hat sich die Gewerbesteuer positiver entwickelt und auch die Erstattungen von Gemeinden in Bezug auf die Werkrealschule und Kindergarten haben sich sehr positiv ausgewirkt.
Dies ist auch ein Zeichen dafür, dass das Angebot für die Kinderbetreuung gut aufgestellt ist.

Aufgrund der milden Witterung und des günstigen Ölpreises konnten im Jahr 2015 Heizkosten in der Realschule von rund 23.000 Euro eingespart werden.

Diese Mehreinnahmen sind jedoch notwendig, um die Verschlechterungen im Vermögenshaushalt auszugleichen. Hierbei handelt es sich überwiegend um bereits angefallene Baukosten für das RÜB sowie die Übernahme des Kredites der Werkrealschule Leintal. Auch die zeitlich versetzte Abrechnung des Leintalradweges mit Baukosten in Höhe von 130.000 Euro schlagen negativ zu Buche.
Außerdem wurden bei den Grundstückserlösen im Baugebiet „Mittelzell“ weniger Einnahmen von rund 26.000 Euro erzielt.

Dies gegenübergestellt ergibt ein Plus von rund 75.000 Euro. Somit muss weniger aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden.

Kämmerer Schürle erläuterte die Zahlen im Detail.

Gemeinderat Edgar Neumair bedankte sich im Namen seiner Fraktion bei der Verwaltung für die ausführlichen Informationen.
Nach Beantwortung seiner Fragen hinsichtlich des Abmangels an der Werkrealschule sowie des Eigenbetriebs in Bezug auf die Darstellung im Verwaltungshaushalt, galt sein weiteres Augenmerk auf die genannten Baukosten des Leintalradweges. Wie sich diese zusammensetzen und wie hoch die Zuschüsse sind, war seine Frage. Nicht, dass letztendlich doch noch Kosten auf die Gemeinde Leinzell zukommen würden.
Deshalb bat er die Verwaltung um eine Auflistung der angefallenen Baukosten sowie der Zuschüsse.

Bürgermeister Leischner sicherte zu,  bis zur nächsten Sitzung  eine Aufstellung in der Einnahmen (Zuschüsse)  und Ausgaben gegenübergestellt werden, vorzulegen.

Weiterhin war die Fraktion SPD/Freie Wähler der Meinung, bei so großen Projekten, wie jetzt der Bau des Regenüberlaufbeckens, zukünftig Ingenieurleistungen ebenfalls auszuschreiben.


Entwicklung 2016

Für das Jahr 2016 wird es voraussichtlich eine Mehrzuführung von 100.000 Euro geben.
Dies liegt überwiegend an Mehreinnahmen im Bereich der Grundsteuer B, der Gewerbesteuer und der Vergnügungssteuer. Außerdem werden die Erstattungen von Gemeinden im Bereich Kindergarten ebenfalls zu Mehreinnahmen von rund 11.000 Euro führen.

Im Gegenzug sind weniger Ausgaben im Bereich der Heizung des Schulgebäudes zu erwarten und auch die Zuschüsse an den Eigenbetrieb mit rund 35.000 Euro führen zu weniger Ausgaben von insgesamt 41.000 Euro.

Durch Mehreinnahmen der Grundstückserlöse im Baugebiet „Mittelzell“ von rund 55.000 Euro und einer Mehrentnahme aus der allgemeinen Rücklage könnte die Kreditaufnahme um rund 200.000 Euro gesenkt werden.
Der Jahresabschluss, welcher noch beim Steuerberater ist, wird dies zeigen, so Kämmerer Schürle. Die Jahresrechnung 2015 soll in der nächsten Sitzung beschlossen werden.

Gemeinderat Neumair lobte im Namen seiner Fraktion SPD/Freie Wähler die Verwaltung für die schnelle Umsetzung/Einführung der Vergnügungssteuer, schließlich hätte seine Fraktion diesen Antrag gestellt.


Vorausschau 2017

Für das Jahr 2017 ist eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt von null Euro geplant.
Im Bereich der Einnahmen stehen lediglich Grundstückserlöse vom Baugebiet „Mühlhalde IV“ und dem Baugebiet „Mittelzell“ mit insgesamt 115.000 Euro und der Zuschuss für das RÜB in Höhe von 423.000 Euro zur Verfügung.

Auf der Ausgabenseite sind die 2. Rate für das RÜB mit 800.000 Euro, der Lagerplatz für Klärschlamm im Bereich der Kläranlage mit 15.000 Euro und der Erwerb von Bauhoffahrzeugen mit 60.000 Euro veranschlagt. Außerdem ist die 2. Rate für den Sportplatzkauf enthalten. Somit müsste eine Kreditaufnahme in Höhe von rund 530.000 Euro eingeplant werden.

Der Haushalt soll in der Gemeinderatssitzung am 29.11.2016 von der Verwaltung eingebracht werden.
In der Sitzung am 17.12.2016 sind die Fraktionen aufgefordert, ihre Wünsche zum Haushalt vorzulegen. Hierüber soll in der Gemeinderatssitzung am 31.01.2017 beraten werden. Die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 soll in der Februarsitzung am 21.02.2017 erfolgen.


Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Leinzell (Hundesteuersatzung)

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde vom Gemeinderat beschlossen, die Hundesteuer auf 01.01.2017 zu erhöhen.
Für den Ersthund wurde ein Betrag von 96 Euro und für den Zweithund ein Betrag von 192 Euro festgelegt. Der Erhöhungsfaktor für die Hunde im Zwinger soll unverändert bleiben.
Weiterhin wurden die Steuerbefreiungen gemäß § 6 der Mustersatzung angepasst.
Steuerbefreit werden sollen somit nur noch Blinden- und Rettungshunde.
Für die Bewachung von Gebäuden wird für die Hunde keine Steuerbefreiung mehr gewährt.

Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Leinzell (Hundesteuersatzung) wurde bei 3 Enthaltungen (SPD/Freie Wähler) beschlossen.  Diese Satzung tritt am 01. Januar 2017 in Kraft (siehe Veröffentlichung).

Gemeinderat Binder stellte die Anzahl der gemeldeten Hunde in Leinzell (122) in Frage bzw. wie die Gemeinde kontrolliert, ob ein (oder mehrere)  Hunde angemeldet wurden.
Angemeldete Hunde in Leinzell bekommen eine Hundemarke, so Bürgermeister Leischner. Durch diese Hundemarke könnte zugeordnet werden, ob bzw. in welcher Gemeinde diese angemeldet sind.


Ganztagesgrundschule in Leinzell

Vom Gemeinderat wurde in der letzten Sitzung angeregt sich nochmals mit dem Thema Ganztagesgrundschule in Leinzell zu beschäftigen.
Nach Auskunft des Schulamts müssen mindestens 25 Kinder angemeldet werden.
Dann erst kann ein Antrag gestellt werden. Nachdem die Kernzeitbetreuung nur acht bzw. neun Kinder nutzen bzw. nur 11 verbindliche Zusagen für eine Ganztagesbetreuung vorliegen, kann kein Antrag gestellt werden.

Bürgermeister Leischner empfahl dem Gemeinderat jedoch weiter mit den Eltern das Gespräch zu suchen, da sich in diesem Bereich schnell etwas ändern könnte. Das sehe man an der Ganztagesbetreuung in den Kindergärten, die anfänglich zögerlich startete und jetzt gebe es eine Warteliste.

Deshalb sollte, wie vom Schulamt vorgeschlagen in 2 bis 3 Jahren wieder eine Umfrage durchgeführt werden, ob dann evtl. der Bedarf an einer Ganztagesgrundschule gewünscht wird.

Gemeinderat Neumair sah den Grund der rückläufigen Zahlen in der Kernzeitbetreuung auch durch die Erhöhung der Elternbeiträge.
Im nächsten Jahr sollte man sich über dieses Thema nochmals gezielt Gedanken machen, um die Ganztagesgrundschule in Leinzell auf den Weg zu bringen bzw. beantragen zu können.


Verkehrsschau vom 07.09.2016

Überprüfung der Verkehrssituation am Knotenpunkt Mulfinger-/Gögginger Straße

Der vom Polizeiposten Leinzell gestellte Antrag zu prüfen, ob die Verkehrsteilnehmer aus Fahrtrichtung Göggingen kommend mit Fahrziel Heuchlingen nicht direkt links abbiegen dürfen, sondern über den in unmittelbarer Nähe liegende Kreisverkehr zunächst geleitet werden und dann als Rechtsabbieger in diese Fahrtrichtung abfahren dürfen/können wurde von der Verkehrsschau nicht befürwortet.

Nach kurzer Diskussion in der schon öfters der Einsatz einer „Pförtnerampel“ angesprochen wurde, schlug Gemeinderat Binder vor, mit dem Landratsamt abzuklären, ob man probeweise eine mobile „Pförtnerampel“ aufstellen könnte.

Der Gemeinderat war hiermit einverstanden.
Von Bürgermeister Leischner wurde eine Abklärung zugesichert.


Überprüfung der Parkproblematik im Zuge der Kirchgasse

Im Jahr 2006 fand mit den Anwohnern der Kirchgasse ein Gespräch statt.
Es wurde die Möglichkeit aufgezeigt einen „verkehrsberuhigten Bereich“ zu schaffen. Das bedeutet jedoch, dass vor den jeweiligen Gebäuden nicht geparkt werden darf.
Dies wurde von den Anwohnern nicht gewünscht.

Der Gemeinderat hatte zu dieser Problematik keinen Lösungsvorschlag und sprach sich dafür aus, den bisherigen Zustand zu belassen.


Überprüfung der Linienbushaltestelle im Zuge der Hardtstraße

Auf Antrag der Gemeinde sollte die bestehende Linienbushaltestelle auf Höhe Gebäude Hardtstr. 6 in Bezug auf eine Verlegung überprüft werden.
Begründet wird dies damit, dass der betroffene Anwohner beklagt habe, dass Schüler seinen Garten teilweise verunstalten würden.

Die Verkehrsschau stellte insgesamt fest, dass die Standorte der festgelegten Linienbushaltestelle unter Beachtung der Örtlichkeit richtig sind und keine Verlegung erfolgen kann.

Nach kurzer Diskussion im Gemeinderat wurde von  Rektor Walter Hörsch zugesichert, seiner Lehrerschaft weiterzugeben, dass die Schüler gezielt auf dieses Thema angesprochen werden sollen.
Parallel soll im Bereich Bauhof in der Täferroter Straße nach einer Stelle, die sich evtl.  für die Einrichtung einer Bushaltestelle eignen würde, gesucht werden.


Überprüfung der Parksituation im Zuge der Hardtstraße auf Höhe Hardtstr. 37

Auf Antrag der Gemeinde bzw. der dortigen  Anwohnerin sollte die Parkproblematik überprüft werden.

Hier ist festzuhalten, dass dieser Streckenabschnitt der Hardtstraße in einem ausgewiesenen Tempo 30-Zonenbereich liegt und geparkt werden darf sowie mehrmaliges rangieren zumutbar ist.
Aus Sicht der Verkehrsschau wird deshalb kein Handlungsbedarf gesehen.


Überprüfung einer Beschilderung im Zuge der Hardtstraße durch eine Privatperson

Von der Verkehrsschau wurde übrprüft, ob allgemein eine Beschilderung durch Privatpersonen mit „amtlichen Verkehrszeichen“ rechtlich zulässig ist.

Dies ist nicht zulässig. Die Gemeinde Leinzell als Ortspolizeibehörde muss den „Verursacher“ anschreiben und ihn aufzufordern diese Schilder abzubauen.
Sofern dies nicht erfolgt, muss dies mit einem Bußgeld geahndet werden.


Ergänzung des angeordneten eingeschränkten Halteverbots im Zuge der Austraße

Von der Gemeinde wurde beantragt, dass das zeitlich unbeschränkt bestehende Halteverbot in der Austraße künftig nur werktags (Mo. – Sa.) in der Zeit von 6.00 bis 18.00 Uhr gelten soll.

Die Verkehrsschau kommt dem Antrag nach und legt fest, das Zusatzschild am bestehenden Verkehrszeichen anzubringen.


Überprüfung des Knotenpunkts Igginger-/Gmünder Straße

Auf Antrag der Gemeinde sollte nochmals dieser Knotenpunkt hinsichtlich der Übersichtlichkeit usw. überprüft werden.

Durch die Verkehrsschau wurde festgestellt, dass aufgrund durchgeführter Dauermessung kein Geschwindigkeitsproblem vorliegt.
Eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h ist wie von der Gemeinde u.a.
angesprochen nicht erforderlich.

Ebenso hat ein neuer Spiegel die Situation etwas verbessert.

Die bestehende Leitlinienmarkierung soll durch die Straßenmeisterei Schwäbisch Gmünd erneuert werden.

Gemeinderat Binder stellte in diesem Zusammenhang fest, dass man dieses Problem vielleicht im Zuge der „Pförtnerampel“ in Griff bekommen könnte.


Überprüfung der angeordneten u. aufgebrachten Sperrflächenmarkierung im Kreuzungsbereich Brunnenwiese / Schubertweg

Auf Antrag von Herrn Will (Schubertweg 16) sollte die o.g. Sperrflächenmarkierung, welche im Rahmen der Verkehrsschau vom 27.09.2012 festgelegt wurde überprüft werden.

Die Verkehrsschau kommt zum Ergebnis, dass die angeordnete und vorgenommene Sperrflächenmarkierung richtlinienkonform ist.

Aktuell sieht die Verkehrsschau hier keinen Handlungsbedarf.


Ortsdurchfahrt/Schulwegsicherung

Der Schulweg von täglich 680 Schülern führt überwiegend über die Ortsmitte.
Ebenso der Weg zu den Sportanlagen über die Hauptstraße. Nachdem
Querungshilfen und Fußgängerüberwege von Autofahrern oftmals nicht richtig wahrgenommen werden, wurde vom Gemeinderat vorgeschlagen, diese Überwege höher zu setzen, damit eine Art „Schwelle“ entsteht (wie in Frankreich und anderen Ländern).
Von der Verkehrsschau wurde mitgeteilt, dass für diesen Bereich das Regierungspräsidium zuständig ist. Käme es allerdings zum Einbau dieser „Schwellen“, sei die Straßenmeisterei nicht mehr bereit, den Winterdienst in der Ortsdurchfahrt für die Gemeinde Leinzell durchzuführen.

Gemeinderat Hasieber schlug vor, beim Regierungspräsidium und bei der Straßenmeisterei deren Stellungnahmen einzuholen.

Bürgermeister Leischner sicherte dies zu.

Weiterhin sprach sich Gemeinderat Hasieber dafür aus, in Zukunft auch Gemeinderäte zur Verkehrsschau einzuladen.

Zur Verkehrsberuhigung und Sicherheit für Schüler tragen auch zusätzliche Möglichkeiten, wie z. B. das Aufstellen von „Kinderwarnschildern“ bei, plädierte Gemeinderat Schaile.

Eindringlich wurde vom Gemeinderat die Frage gestellt, weshalb in anderen Gemeinden (z.B. in Hüttlingen) Zebrastreifen bei Kreisverkehren bewilligt werden bzw. bereits eingerichtet sind und  warum dies in Leinzell nicht funktioniert.

Bürgermeister Leischner sprach sich für die Abklärung dieses Sachverhaltes aus.


















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