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Aus der Gemeinderatssitzung vom 30. Mai 2017



Bekanntgaben des Vorsitzenden

Durchführung einer Gewässerschau der Lein (Gewässererstordnung) am 12.04.2017

Anfang April führte das Regierungspräsidium Stuttgart entlang der Lein eine Gewässerschau durch. Nach Vorliegen des Protokolls wird sich der Gemeinderat damit intensiv beschäftigen.

Besuch der Abgeordneten im Rahmen ihrer Sommertour

Der parlamentarische Staatssekretär Norbert Barthle besucht die Gemeinde am Montag, den 12. Juni 2017.
Hierbei möchte Herr Barthle auch mit den Einwohnern der Gemeinde Leinzell ins Gespräch kommen. Geplant u. a. ist die Besichtigung des Regenüberlaufbeckens beim Friedhof.
Ab 11.30 Uhr wird Herr Barthle interessierten Bürgerinnen und Bürger im Rathaus
zum Gespräch zur Verfügung stehen.

Der Staatssekretär Christian Lange stattet der Gemeinde Leinzell am  Mittwoch,
den 12. Juli 2017  einen Besuch ab. Näheres wird im Amtsblatt bekanntgegeben.


Eilentscheidung

Die Regelung der Kälteanlage in der Schwimmhalle ist ausgefallen und kann nicht mehr repariert werden. Das bedeutet, die Luftbefeuchtung und Klimaanlage funktioniert nicht mehr.
Deshalb wurde von der Firma ESW ein Angebot für ein neues Gerät eingeholt.
Die Kosten belaufen sich auf 9.975 Euro.
Im Rahmen einer Eilentscheidung wurde der Auftrag an die Firma ESW vergeben.
Dem Gemeinderat nahm diese Eilentscheidung zustimmend zur Kenntnis.


Anfragen der Gemeinderäte

Gemeinderat Baumann

Gemeinderat Baumann informierte über den schlechten Zustand der vorhandenen Sessel  im Bereich der Kernzeitbetreuung. Diese sollten seiner Meinung nach ausgetauscht werden. Die Kosten belaufen sich auf ca. 200 Euro. 

Gemeinderat Neumair

Über das Thema der „Wasserkraftschnecke“ wurde in einer nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung zusammen mit dem Landratsamt beraten und erläutert.
Über diese Beratung und Stellungnahmen, so Gemeinderat Neumair, sollte die Bevölkerung ebenso informiert werden.
Bürgermeister Leischner sicherte dies nach Fertigstellung des Protokolls zu.

Vorstellung der Arbeit der Schulsozialarbeiterin Rebecca Meinzinger

Seit 2014 ist Schulsozialarbeiterin Rebecca Meinzinger im Schulzentrum Leinzell tätig. Auf Wunsch des Gemeinderats berichtet sie jährlich über ihre Arbeit.

Aus ihrem umfassenden Bericht geht eine große Auswahl von Angeboten, welche von den Schülerinnen und Schülern gerne angenommen werden, hervor.

Soziales Kompetenztraining, Gewaltprävention in Zusammenarbeit mit dem Jugendsachbearbeiter der Polizei, Schülertreff, Thema Sucht bis hin zur Stressbewältigung für Schüler vor der Abschlussprüfung sowie das Thema Konfliktbewältigung haben bei ihr einen sehr hohen Stellenwert.
Egal ob es sich um Einzelberatung oder Mediation handelt.  Hierbei ist er ihr wichtig, dass die Schülerinnen und Schüler  lernen, ihre Konflikte selber bzw. miteinander zu lösen.

Für das kommende Schuljahr stellte Frau Meinzinger einen Ausblick zusammen, welcher u. a. die Etablierung regelmäßiger freizeitpädagogischer Projekte und Angebote sowie die Flexibilität für kurzfristige Projekte und Angebote enthält.

Gemeinderat Hasieber stellte zum Thema „Sucht“ die Frage, ob man mit diesem Problem im Schulzentrum konfrontiert sei.
Hier gab Frau Meinzinger ganz klar zur Auskunft, dass ihr keine Fälle bekannt sind.

Bürgermeister Leischner dankte Frau Meinzinger für ihren großartigen Einsatz im Leinzeller Schulzentrum.
Auch der Gemeinderat sprach Frau Meinzinger seine Anerkennung für ihre Arbeit mit den vielfältigen Angeboten und Projekten aus.


Kanalsanierungen im Sanierungsabschnitt 3

-    Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

Der Zuschussantrag für die Kanalsanierung im Sanierungsabschnitt 3 wurde vom Regierungspräsidium Stuttgart abgelehnt. Daraufhin gewiesen wurde jedoch, dass die Maßnahme grundsätzlich förderfähig ist und bei einem erneuten Antrag im Jahr 2018 automatisch in der Prioritätenliste vorrückt.

Auch das Landratsamt, Geschäftsbereich Wasserwirtschaft, empfiehlt 2018 erneut einen Antrag zu stellen.

Das Gremium war sich einig, ohne den Zuschuss in Höhe von 300.000 Euro kann diese Maßnahme in Höhe von 667.000 Euro nicht allein geschultert werden.
Ebenso war der Gemeinderat einer Meinung, eine Gebührenerhöhung unbedingt zu vermeiden. 

Gemeinderat Edgar Neumair stellte für seine Fraktion SPD/Freie Wähler den Antrag
einen weiteren Zuschussantrag  2018 zu stellen und die Maßnahme 2018/2019 durchzuführen und nicht noch ein weiteres Jahr nach hinten zu verschieben.

Die Voraussetzungen (Gebührenerhöhungen im Wasser- und Abwasserbereich) wurden geschaffen, so dass ein entsprechender Überschuss vorhanden ist und deshalb mit der Maßnahme 2018 begonnen werden kann, so Gemeinderat Neumair.

Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss einen erneuten Zuschussantrag für 2018 zu stellen und den Sanierungsabschnitt 3 in zwei Abschnitte (2018/2019) aufzuteilen bzw. durchzuführen (vorbehaltlich der Zustimmung des Landratsamtes).


Friedhofsanierung – Friedhofskonzeption

Gemeinsam mit Vertretern des Kirchengemeinderats besichtigte der Gemeinderat umliegende Friedhöfe, um sich entsprechende Anregungen für die anstehende Friedhofsanierung/Friedhofskonzeption einzuholen.

Eine Friedhofskonzeption sollte nachfolgend aufgeführte Punkte beinhalten:

-    Bestandsaufnahme und Vermessung der bestehenden Gräber und Einarbeitung in einen digitalen Plan
-    Wahrscheinlichkeitsberechnungen, wie viele Grabflächen für welche Bestattungsart vorgehalten werden müssen
-    Sinnvolles Wegenetz
-    Alternative Bestattungsarten
-    Anlegung eines Friedhofsmittelpunktes mit Urnengräber (Urnenhügel)
-    Sanierung der Friedhofsmauer
-    Drainage entlang der Friedhofsmauer in Richtung Mulfinger Straße
-    Weitere Standorte für Urnenstelen
-    Pflanzen- und Baumkonzept
-    Beleuchtungskonzept
-    Müllentsorgungskonzept
-    Friedhofswasserstellen / Brunnen
-    Bänke und Plätze
-    Konzeption für Ehrengräber (Ehrenbürger, Pfarrer und Bürgermeister)
-    Lautsprecheranlage
-    Aussegnungs-Leichenhalle – Einbindung  (Absenkung des Geräteraums - Behebung)

Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss, mehrere Angebote für eine Friedhofskonzeption mit Kostenberechnung einzuholen.


Annahme von Spenden

Spenden ab 100 Euro bedürfen der Zustimmung des Gemeinderats. Die KSK Ostalb spendete für den Schullandheimaufenthalt der Klassen 7 der Realschule Leinzell jeweils100 Euro.
Einstimmig sprach sich der Gemeinderat für die Annahme der Spenden aus.


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Kontakt

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