Stadt Ehingen

Seitenbereiche

Schriftgröße:

Volltextsuche

?
Erleben Sie leinzells
Schönste Seiten.

Seiteninhalt

Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.03.2018



Bekanntgaben des Vorsitzenden

Das KOD Team hat durch den gebürtigen Leinzeller Herrn Markus Lang Verstärkung bekommen.
Herr Lang arbeitet ebenfalls hauptberuflich beim KOD Schwäbisch Gmünd.

Derzeit besteht die Hauptaufgabe des kommunalen Ordnungsdienstes überwiegend in der Kontrolle der Spielhallen und Spielgeräte.

Auch Markus Lang verrichtet diesen Dienst ehrenamtlich und ergänzt das Team, welches bisher aus Dieter Leischner und Ute Ebert besteht.


Wasserkraftschnecke im Wehr

In Sachen Wasserkraftschnecke wurde vom Landratsamt mitgeteilt, dass aufgrund des langjährigen Genehmigungsprozesses sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen negativ entwickelt hätten und sich demzufolge die Ausführung dieses Bauvorhabens verzögern würde.
Trotzdem ist die Oberland GmbH bemüht, die Wirtschaftlichkeit des Projektes wieder dauerhaft zu gewährleisten und arbeitet deshalb weiterhin an einer zeitnahen Umsetzung.

Gemeinderat Neumair ärgerte sich darüber, dass das Unternehmen jetzt zwei Jahre nach der Genehmigung feststellt, dass die Wirtschaftlichkeit nicht gegeben ist.
Aber bereits in einer „Nacht- und Nebelaktion“ eine Abholzung durchführte, so Gemeinderat Neumair. 
Man könnte davon ausgehen, dass die Firma befürchtet, dass aufgrund wegfallender Subventionen die Wirtschaftlichkeit nicht mehr gegeben ist.
Gemeinderat Neumair erinnerte an die Verpflichtung der Oberland GmbH, das betroffene Gebiet in seinen ursprünglichen Zustand wieder herzustellen.
Deshalb regte er an beim Wasserwirtschaftsamt darauf zu drängen und abzuklären, ob bzw. ab welchem Zeitpunkt die Bewilligung zum Bau dieser Wasserkraftschnecke zurückgenommen werden könnte.
Gemeinderat Neumair erinnerte an den Vorschlag von Gemeinderat Schaile zur Renaturierung des Wehrs, welchen er in einer früheren Sitzung als ökologisch sinnvollen Weg bezeichnete, sollte mit dem Land diskutiert werden.


Kanalsanierungen Abschnitt 3

-    Vergabe der Sanierungsarbeiten in geschlossener Bauweise

Die Kanalsanierung in geschlossener Bauweise wurde vom Büro LK&P. ausgeschrieben.
Herr Biekert vom Büro LK& P. gab Erläuterungen zur Sanierung und zu den Angeboten.

Der günstigste Bieter im Inlinerverfahren war die Firma KTF aus Börslingen, welche ein Angebot in Höhe von 672.793,39 € abgegeben haben.
Die Kostenberechnung lag bei 634.000,00 €.
Der Gemeinderat sprach sich einstimmig für die Vergabe der Arbeiten an die Firma KTF aus Börtlingen aus.

-    Vergabe der Sanierungsarbeiten in offener Bauweise

Hier wurde der Auftrag an die Firma Stegmaier aus Aalen zum Angebotspreis von 34.403,89 Euro einstimmig vom Gemeinderat vergeben.


Umbaumaßnahmen zur Verbundschule am Schulzentrum Leinzell

Nachfolgende Gewerbe wurden an den jeweils günstigsten Bieter vom Gemeinderat einstimmig vergeben:

Rohbau- und Abbrucharbeiten

Diese Arbeiten wurden vom Bauausschuss bereits am 13.03.2018 an die Firma Irdenkauf aus Schwäbisch Gmünd zum Angebotspreis von brutto 88.285,51 €  einstimmig vergeben.
Dies wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.

Vergabe der Trockenbau- und Gipserarbeiten

Diese Arbeiten wurden ebenfalls bereits am 13.03.2018 vom Bauausschuss an die Firma Preiss aus Schwäbisch Gmünd zum angebotenen Preis von brutto 51.799,90 €  einstimmig vergeben.
Dies wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.

Vergabe der Fliesenarbeiten

Die Fliesenarbeiten wurden an die Firma D&D zum Angebotspreis von brutto 4.981,10 € vergeben.

Vergabe der Schreinerarbeiten Türen

Die Schreinerarbeiten Türen wurden an die Firma Budweiser-Rank aus Schwäbisch Gmünd zum Angebotspreis von brutto  40.894,35 € vergeben.

Vergabe der Malerarbeiten

Die Malerarbeiten wurden an die Firma Gebrüder Hörner aus Schwäbisch Gmünd zum Angebotspreis von brutto  13.028,72 € vergeben.

Vergabe der Bodenbelagsarbeiten

Die Bodenbelagsarbeiten wurden an die Firma Ohrnberger aus Schwäbisch Gmünd zum Angebotspreis von brutto 29.612,03 € vergeben.

Vergabe der Gewerke Heizung und Sanitär

Die Gewerke Heizung und Sanitär wurden an die Firma Walter König aus Aalen zum Angebotspreis von brutto 39.584,28 € vergeben.


Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Gemeindewerke Leinzell

Der Jahresabschluss 2016 der Gemeindewerke Leinzell liegt zwischenzeitlich vor.
Die vorläufigen Zahlen wurden bereits in den vergangenen Gemeinderatssitzungen vorgestellt und erläutert.

Verbandskämmerer Stefan Schürle stellte bei der Gemeinderatssitzung die endgültigen Zahlen im Detail vor (siehe Veröffentlichung).

Gemeinderat Neumair hatte Fragen zur ausgewiesenen Körperschafts- und Gewerbesteuer.
Laut der neuen EU-Steuerrechtsprechung haben sich einige Veränderungen im Steuerrecht ergeben, so Kämmerer Stefan Schürle
Ob es aufgrund dieser Tatsachen überhaupt noch Sinn macht bzw. es sich lohnt den Eigenbetrieb aufrecht zu erhalten, war die nächste Frage von Gemeinderat Neumair.
Seine Fraktion SPD/Freie Wähler spricht sich deshalb dafür aus, dieses Thema vor der Umstellung auf das neue kommunale Haushaltsrecht (NKHR) nochmals zu diskutieren.
Kämmerer Stefan Schürle betont, dass er mit dem Steuerberater ständig im Gespräch ist und  Berechnungen zur Steuerlast/Steuerberatungskosten aufstellen lässt. Sollte es zu negative Zahlen kommen, müsste man schon über die Beibehaltung der Gemeindewerke nachdenken.
Spätestens bei der Einführung der „Doppik“ würde dieses Thema auf den Prüfstand kommen, betonte Kämmerer Schürle.

Um einen Überblick zu haben bzw. zu sehen, ob und wie viel die Gemeindewerke bewirken, spricht  sich Gemeinderat Schneele für eine Aufstellung aus, welche „netto“ für „netto“ verglichen werden könnte. Dies sei ausschlaggebend für eine Erhaltung bzw. Einstellung der Gemeindewerke.

Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss 2016 der Gemeindewerke bei 3 Gegenstimmen (SPD/Freie Wähler) fest.

Der Betriebsleitung erteilte der Gemeinderat einstimmig das Einvernehmen.
                   

Umstrukturierung DV-Verbund/Fusion der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF

Die Gemeinde Leinzell ist Mitglied beim Rechenzentrum KIRU in Reutlingen/Ulm.
Damit Parallelstrukturen in Zukunft vermieden werden sollen ist geplant, die drei bisherigen Zweckverbände „KDRS“, „KIRU“ und „KIVBF“ in einem neuen Zweckverband „ITEOS“ zu vereinigen.
Ziel von “ITEOS“ ist es eine zukunftsfähige Neustruktur zu schaffen, mit deren Hilfe die wirtschaftliche Versorgung der Kommunen mit Leistungen der Informationstechnik auch weiterhin und dauerhaft garantiert ist.
Durch diese Fusion wird ein Einsparpotenzial von rund 25 Mio. Euro erreicht.

Eine gemeinsame Trägerschaft durch den Gesamtzweckverband 4 IT und das Land  Baden-Württemberg sichert ITEOS, und damit der Kommunalen IT eine zukunftsfähige Neustruktur. Die Kooperation zwischen dem Land und den Kommunen im Bereich der Informationstechnik und die Anbindung kommunaler Verfahren an die Verfahren der Landesbehörden sind wesentlich für den Ausbau einer bürgerfreundlichen digitalisierten Verwaltung. Dadurch wird die Produktivität des Unternehmens gesteigert, was dabei hilft die Leistungsfähigkeit der kommunalen Verwaltung zu sichern.

Ohne Diskussion wurde vom Gemeinderat nachfolgenden Beschlüssen einstimmig das Einvernehmen erteilt.

1. Der Gemeinderat Leinzell nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und stimmt dem Beitritt des Zweckverbands KIRU zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden KDRS und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4 IT zu.

2. Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister, in den Verbandsversammlungen des Zweckverbandes KIRU die Organe des Zweckverbandes zum Vollzug aller hierzu notwendigen Handlungen zu bevollmächtigen


Baugesuche

Baugesuch eines Mehrfamilienhauses in der Bergstraße 1

Ein wichtiger Aspekt bei diesem Bauantrag ist, dass sich aufgrund der Übersichtlichkeit die Einfahrt im Kreuzungsbereich befindet.
Für  9 Wohnungen werden notwendige Stellplätze geschaffen.
Entsprechende Abstände werden eingehalten.
Da diese Voraussetzungen gegeben sind, erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen zu diesem Baugesuch einstimmig.


Verschiedenes

Gemeinderat Neumair kritisierte das Verhalten der Presse, sich vor Sitzungsende zu verabschieden. Somit sei eine ordentliche bzw. vollständige Berichterstattung nicht möglich. Dieses Verhalten sei nicht zu akzeptieren.



Weitere Informationen

Leinzell erleben

In der Gemeinde können Sie so einiges erleben! Deshalb ist unser Veranstaltungskalender stets auf dem neuesten Stand.

Weiter zum "Veranstaltungskalender"

Kontakt

Gemeindeverwaltung Leinzell
Mulfinger Straße 2
73575 Leinzell

07175 99820-0
07175 99820-10
E-Mail schreiben