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Aus der Gemeinderatssitzung vom 04.06.2018

Bekanntgaben des Vorsitzenden

Einladung zur Zirkusvorstellung

Der Kindergarten St. Georg lädt den Gemeinderat und vor allem auch den Kindergartenausschuss der Gemeinde zu einer Zirkusvorstellung am Samstag, den 23.06.2018 um 14.15 Uhr in die Kulturhalle ein.

Ferienbetreuung in der Gemeinde Leinzell

In nichtöffentlicher Sitzung beschloss der Gemeinderat für alle Kinder in der Gemeinde Leinzell, welche eine Erholungseinrichtung in der Ferienzeit besuchen, einen Zuschuss von 5,00 € pro Tag und Kind unter 18 Jahren zu gewähren.
Der Antrag kann formlos bei der Gemeinde Leinzell gestellt werden.

Wasserkraftschnecke

Bürgermeister Leischner zitierte aus einem Schreiben der Firma Wasserkraftoberland GmbH zu der geplanten Wasserkraftschnecke.
Klärungsbedarf bestehe noch bzgl. von EU-Förderungsmitteln bei  Kleinwasserkraftwerken.
Gleichzeitig weist die Firma jedoch dezent daraufhin daran zu arbeiten, dass das Projekt auch ohne Zuschüsse umgesetzt werden kann. Vorausgesetzt die Gemeinde Leinzell leistet keinen massiven Widerstand.

Gemeinderat Neumair war der Ansicht, der Firma Wasserkraftoberland für die Umsetzung des Projekts ein Zeitfenster bis zum Jahresende vorzugeben.
Die Firma soll außerdem darüber informiert werden, dass die Gemeinde Leinzell die Möglichkeit hätte, durch ein neu aufgelegtes Landesförderprogramm das Leinwehr zu renaturieren.

Gemeinsame Gemeinderatssitzung zusammen mit der Schule

Am  Dienstag, den 12. Juni 2018  findet um 19 Uhr eine gemeinsame nichtöffentliche Gemeinderatssitzung mit der Schulleitung im Schulzentrum Leinzell statt.
Hierbei soll die Baustelle besichtigt und das Thema „Raumsituation“ im Schulzentrum besprochen werden sowie ein Informationsaustausch stattfinden.

RÜB Besichtigung mit dem Gemeinderat

Vor der Gemeinderatssitzung am 24. Juli 2018 findet um 18.30 Uhr eine Besichtigung des Regenüberlaufbeckens 529 beim Friedhof statt.


Anfragen der Gemeinderäte

Gemeinderat Hasieber

Gemeinderat Hasieber bemängelte das Fehlen eines Verbotsschildes für LKWs in der Berggartenstraße, wie in der letzten Sitzung angesprochen.  Diese fahren weiterhin die Berggartenstraße entlang.

Weiterhin sprach sich Gemeinderat Hasieber für die Anbringung eines Parkverbotsschildes von dem neuen Spielplatz in der Berggartenstraße aus.
Beim Parken von Autos sei der Spielplatz nicht einsehbar.

Ein weiteres Anliegen von Gemeinderat Hasieber war die „Vergiftung“ des Götzenbachstausees und die Frage nach den weiteren Auswirkungen.

Bürgermeister Leischner sicherte eine Recherche zu.


Gemeinderat Baumann

Viele Reaktionen und Anregungen gab es bzgl. dem Thema  „30-er Zone“ in der Ortsdurchfahrt, informierte Gemeinderat Baumann. Angeregt  wurde in diesem Zusammenhang eine zeitliche Begrenzung der Geschwindigkeitsreduzierung.

Wie sind die Verkehrsregeln im Kreisverkehr?  Wann müssen Autofahrer  bei Querungshilfen anhalten?  Viele Verkehrsteilnehmer wissen das nicht, so Gemeinderat Baumann. Deshalb sprach er sich für eine Aufklärung, am besten vor Ort, durch die Polizei aus.

Bürgermeister Leischner gab hierzu die Auskunft, dass über „Kreisverkehrsregeln“ schon mehrfach im Amtsblatt informiert wurde.


Gemeinderat Fuchs

Fördergelder im Bereich Schulsanierungen können finanzschwache Kommunen zukünftig auch vom Bund erhalten, lautete die neueste Info von Gemeinderat Fuchs.

Bei der Gemeinde ging heute ein Presseschreiben des Kultusministeriums ein, mit welchem sich die Verwaltung jedoch noch nicht befassen konnte.


Gemeinderat Schaile

Das gesamte Umfeld beim Grüncontainer ist in einem sehr schlechten Zustand, kritisierte Gemeinderat Schaile. Es ist niemand mehr vor Ort der für den Container verantwortlich ist bzw. diesen betreut sowie älteren Menschen behilflich ist.

Für diese Situation ist die GOA verantwortlich, betont Bürgermeister Leischner.
Allerdings bezahlt die Gemeinde Leinzell für den zusätzlichen Mittwochstermin, so Bürgermeister Leischner. Ein Gespräch mit der GOA sichert die Verwaltung zu. 


Schulzentrum Leinzell
-    Vergabe durch den Bauausschuss

Vom Bauausschuss wurden folgende Gewerke vergeben:

Metallbauarbeiten und Rauchschutztüren an die Firma Metallbau Sperrle GmbH und Co. KG aus Aalen zum Preis von brutto 39.750,76 Euro.

Rohbau- und Abbrucharbeiten an die Firma Kißling GmbH aus Ruppertshofen zum Preis von brutto 67.261,92 Euro.

Profilitverglasung an die Firma Glas-Lerchenmüller GmbH aus Dieburg zum Angebotspreis von brutto 12.555,69 Euro.

Dachabdichtungsarbeiten an die Firma Heil Bedachungen an Heubach-Buch zum Preis von brutto 16.001,31 Euro.

Klempnerarbeiten an die Firma Matthias Daul aus Schwäbisch Gmünd zum Bruttopreis von 4.560,58 Euro.

Ausstattung Physik an die Firma Hohenloher Spezialmöbelwerk Schaffitzel GmbH u. Co. KG zum Angebotspreis von brutto 64.946,88 Euro.

Ausstattung Vorbereitungsräume ebenfalls an die Firma Hohenloher Spezialmöbelwerk Schaffitzel GmbH u. Co. KG aus Öhringen zum Bruttopreis von 23.219,33 Euro.

Dem Gemeinderat wurden die einstimmigen Vergaben des Bauausschusses zur Kenntnis gegeben.

Gemeinderat Hasieber, Mitglied im Bauausschuss, kritisierte die Vorgehensweise in den Bauausschusssitzungen, da konkrete Fragen nicht beantwortet werden.

Bürgermeister Leischner stellte hierzu fest, dass Gemeinderat Hasieber dazu ernannt wurde, bei den nächsten  Submissionen Einblick in die Ausschreibungsunterlagen zu erhalten.


Kindergarten St. Georg

-    Beschaffung von Spielgeräten

Für den Außenbereich des Kindergartens wurde von der katholischen Kirche ein Angebot über eine Spiellandschaft von der Firma Heinzmann aus Degenfeld eingeholt.
Die Kosten für dieses Spielgerät belaufen sich auf  6.140,40 Euro.

Der Gemeinderat erteilte der Anschaffung, bei welcher sich die Gemeinde laut Kindergartenvertrag zu 70% (4.298,28 €) beteiligen muss, einstimmig sein Einvernehmen.


Situation im Kindergarten St. Georg

Bürgermeister Leischner informierte, dass sich Eltern nach der letzten Kindergartensitzung verärgert über die Zustände des Außenbereichs äußerten.
Marode Spielgeräte, welche abgebaut werden mussten, sowie die immer kleiner werdende Fläche des Außenbereichs, welche durch die notwendige Hangabsicherung immer kleiner wird, gab Anlass zur Kritik.
Auch die sanitären Anlagen gaben Anlass zur Kritik.
Derzeit arbeitet ein Architekt an einer Kostenschätzung bzgl. einer Generalsanierung, welcher von der katholischen Kirche beauftragt wurde. 

Generell, so Bürgermeister Leischner, müssen Überlegungen angestellt werden, wie es mit den Kindergärten weitergeht. Ein Gespräch mit beiden Kindergartenträgern ist demzufolge erforderlich, auch in Bezug auf vorhandene  Wartelisten. 

Gemeinderat Neumair sprach sich für eine schnelle Behebung der gefährlichen Stellen (Hangabsicherung) aus. Bis zum Jahresende sollte die Gemeinde jedoch
wissen, wie es mit dem Kindergarten weitergeht und wie die weitere Planung aussieht.  Sollte ein evtl.  Neubau ins Spiel kommen, benötigt die Gemeinde  Zeit für Planung und Förderanträge. 


Kulturhalle Leinzell

-    Rauch- und Wärmeabzugsanlage

Bei der bestehenden Rauch- und Wärmeabzugsanlage in der Kulturhalle ist die Steuerung defekt. Da diese Anlage bereits 18 Jahre alt ist und es keine Ersatzteile mehr gibt, muss die Steuerung komplett ausgewechselt werden.

Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss, die Arbeiten und die Erneuerung der Steuerung an die Firma RWA und Service Brandschutztechnik, mit welchen auch ein Wartungsvertrag besteht, zum Angebotspreis von 3.251,79 Euro zu vergeben.


Schachtsanierungen im Bereich „Berg“

Nachdem  im Bereich „Berg“  drei Rohrbrüche vorhanden sind, wurden von der Firma Triwanet alle Schieber und Hydrantenschächte überprüft.
Für die Instandsetzung der Hydranten- und Schieberschächte legte die Firma Triwanet ein Sanierungsangebot vor. Die Instandsetzung eines Hydranten und drei Schieber, sowie die Sanierung von drei Hausanschlussanbindungen kostet 8.886,03 Euro.
Einstimmig erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen, die Arbeiten an die Firma Triwanet zum Preis von 8.886,03 Euro zu vergeben.


Annahme von Spenden

Spenden ab 100 Euro bedürfen der Zustimmung des Gemeinderats.

Die VR Bank Ostalb eG spendet  für eine Abschlussfeier  bzw. Abschlussfahrt der Abschlussklassen 10a und 10c 100 Euro.
Der Gemeinderat hat sich für die Annahme dieser Spende einstimmig ausgesprochen.

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