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Aus der Gemeinderatssitzung vom 18.12.2018


 
Bekanntgaben des Vorsitzenden
 
Der Bewilligungsbescheid über die Schulbauförderung in Höhe von 783.000 Euro ist zwischenzeitlich eingegangen,  informiert Bürgermeister Leischner.
 
 
Ehrung von Blutspendern
 
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung wurden nachfolgende Blutspender/innen
ausgezeichnet:
 
Für 10-malige Blutspende :
 
Roland Draheim
 
Für 25-malige Blutspende:
 
Gabriele Friedrich
 
Für 100-malige Blutspende:
 
Roland Renner.
 
Bürgermeister Leischner betont die Wichtigkeit der Blutspende und dass leider nur 10% der Bevölkerung bereit sind Blut zu spenden.
Er spricht deshalb der Spenderin und den Spendern seinen herzlichen Dank aus, überreicht  Urkunden und die entsprechenden Ehrennadel des DRK sowie ein Präsent der Gemeinde Leinzell.
 
 
Gebühren, Steuern, Abgaben
 
Wie in jedem Jahr werden vor der Haushaltsplanberatung  die Gebühren, Steuern und Abgaben im Vorfeld überprüft und vorberaten.
 
In der vergangenen Gemeinderatssitzung  wurde dieser Punkt bereits erläutert und vorberaten.
 
Gewerbesteuer und Grundsteuer A und B:
 
Nachdem der Haushalt  ausgeglichen werden kann, ist eine Erhöhung der Gewerbesteuer bzw. Grundsteuer Hebesätze nicht notwendig.
Die Zuführungsrate beträgt voraussichtlich rund 250.000 €.
 
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Hebesätze für die Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie die Gewerbesteuer unverändert zu belassen.
 
 
 
Hundesteuer
 
Die Hundesteuer wurde bereits am 01.01.2017 erhöht. Eine weitere Erhöhung ist nach Ansicht der Verwaltung nicht notwendig.
 
Auch hierzu erteilt der Gemeinderat einstimmig sein Einvernehmen.
 
Vergnügungssteuer
 
Ebenso  im Bereich der Vergnügungssteuer sieht die Verwaltung grundsätzlich keinen Handlungsbedarf für eine Änderung der Steuer.
 
Die Vergnügungssteuer bleibt unverändert, so der einstimmige Beschluss des Gemeinderats.
 
Wassergebühren
 
Wie bei der Sitzung am 27.11.2018 vorberaten, erwirtschaftete die Gemeinde in diesem Bereich Gewinne. Dies wurde vom Gemeinderat so beschlossen.
 
Die Fraktion SPD/Freie Wähler stellt nun den Antrag, die Gebühren für die Wasserversorgung auf einen kostendeckenden Preis, analog der letzten 3 abgerechneten Haushaltsjahre  zu senken.
Das bedeutet, dass die Gemeinde in den letzten 3 Jahren einen Gewinn in Höhe von 36.000 Euro erwirtschaftet hat.
Umgerechnet auf die verkaufte Wassermenge in Höhe von 244.500 m³ würde dies eine  Senkung der Wassergebühren um 0,15 Euro bedeuten, informiert Bürgermeister Leischner.
 
Allerdings würde dies auch bedeuten, dass sich die Haushalteinnahmeseite um rund 15.000 Euro verringert.
Weiterhin würde bei einer Senkung der Wassergebühren der Schwellenwert unterschritten  und  demzufolge entfallen dann Bezuschussungen bei  Kanalsanierungsmaßnahmen u.a. Maßnahmen im Bereich des Wassernetzes.
Die Verwaltung spricht sich deshalb dafür aus, die Wassergebühren unverändert zu belassen und nicht zu senken.
 
Gemeinderat Edgar Neumair begründet im Namen seiner Fraktion SPD/Freie Wähler den von ihnen gestellten Antrag.
 
1. Die Gemeinde Leinzell ist in der günstigen Situation der Eigenwasserversorgung.
Das bedeutet, dass die Gemeinde Leinzell in der glücklichen Lage ist bei den Kosten im Ostalbkreis am günstigsten zu sein.  Gleichzeitig liegt die Gemeinde im Ostalbkreis mit an der Spitze der Wassergebühren. Das bedeutet einen Widerspruch, so Gemeinderat Neumair. Seine Fraktion ist der Meinung, dass die Haushalte/Familien in Leinzell einen Anspruch darauf haben, den Wasserpreis zu zahlen, welchen die Gemeinde kostet. Die Versorgung mit Wasser ist laut der UN ein Menschenrecht und deshalb soll mit Trinkwasser kein Profit erwirtschaftet werden, betont Gemeinderat Neumair.
 
2. Gemeinderat Neumair stellt die genannten Zahlen der Verwaltung in Frage.
Seiner Meinung nach können nur die Jahre herangezogen werden, welche auch abgerechnet sind.
Das letzte abgerechnete Jahr 2016 sei eine Grundlage für eine Kalkulation.
Jedoch würde diese so nicht stimmen, da die Konzessionsabgabe nicht angegeben sei, welche die Bürger mitbezahlen würden.
 
3. Gemeinderat Neumair zitiert aus der Sitzungsvorlage der Verwaltung „diese Gewinne werden in das Wassernetz investiert.“
Würden die Gewinne in das Wassernetz investiert, müsste die Gemeinde keine Erhöhung vornehmen. Diese Gewinnerzielung welche in die Gemeindewerke fließt würde direkt mit dem Abmangel des Hallenbades verrechnet werden. Weitere Gewinne würden als zusätzliche Einnahmen dem Vermögenshaushalt zugeführt und in laufende Maßnahmen und nicht in die Wasserversorgung investiert, so die weitere Ausführung von Gemeinderat Neumair.
 
Gemeinderat Schneele gibt seinem Vorredner in dem Punkt recht,  dass „Wasser ein Grundrecht“ ist, welches zwar in der UN verankert,  jedoch nicht überall 1:1 umgesetzt werden kann.
Die vorgenommene Erhöhung der Wasser- u. Abwassergebühren wurden in einer Bürgerversammlung vorgestellt und  so vom Gemeinderat beschlossen.
Gemeinderat Schneele betont, dass bei einer Senkung des Wasserpreises der Schwellenwert nicht erreicht wird. Das bedeutet es gibt keine Zuschüsse. Deshalb stellt sich dann die Frage der Finanzierung.
Bei einer Senkung des Wasserpreises, so Gemeinderat Schneele, würde man dem Bürger auf der einen Seite 50 Cent zustecken, aber auf der anderen Seite einen Euro wieder rausholen.
 
Nach weiterer Diskussion wurde der Antrag der Fraktion SPD/Freie Wähler durch den Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.
 
Abwassergebühren
 
Die Abwassergebühren wurden bereits in der letzten Gemeinderatssitzung beschlossen und das Betriebsergebnis der Jahre 2014, 2015 und 2016 festgestellt.
 
Weiterhin wurde beschlossen, die Schmutzwasser- und die Niederschlagwassergebühr unverändert zu belassen (2,90 € für Schmutzwasser und 0,70 € für Niederschlagwasser).
 
Friedhofsgebühren
 
Betreffend den Friedhofsgebühren sprach sich der Gemeinderat in der vergangenen Sitzung dafür aus, dieses Thema in der Januarsitzung ausführlich zu behandeln.
Eine Satzungsänderung könnte somit in der Februarsitzung und eine Erhöhung der Friedhofsgebühren frühestens auf den 01.04.2019 erfolgen.  
 
 
Haushaltsplan 2019
 
-       2. Vorberatung
-       Beschlussfassung über die Anträge der Fraktionen
 
Von der Fraktion SPD/Freie Wähler wurden nachfolgende  Anträge zum Haushaltsplan 2019 eingereicht.
 
Wasserversorgung
 
Bereits beim Tagesordnung Gebühren, Abgaben, Steuern wurde über den Antrag auf Senkung des Wasserpreises beraten und beschlossen.
 
Kindergarten und Schule
 
Renovierung der Toiletten im Kindergarten und Schulzentrum
 
Laut Antrag soll der Bauausschuss die Toiletten besichtigen und über die notwendigen Renovierungen beraten. Als Auftragsvergabe wurde Ende Januar 2019 genannt.
Ein Besichtigungstermin ist bereits mit der Schulleitung geplant. Ebenfalls soll mit dem Bauausschuss ein vor Ort Termin erfolgen. Der Bauausschuss soll vom Gemeinderat beauftragt werden entsprechend zu beschließen.  Bei größeren Maßnahmen muss ausgeschrieben und im Gemeinderat beraten werden.
 
Der Gemeinderat war mit dieser Vorgehensweise einstimmig einverstanden.
 
 
Ortsbild / Sauberkeit
 
Hier beantragt die Fraktion die Anschaffung und Anbringung von Müllkörben mit Ascher bei allen Bushaltestellen in der Gemeinde im 1. Quartal 2019.
 
Bei insgesamt 8 Bushaltestellen belaufen sich die Kosten auf rund 8.000 Euro.
 
Die Verwaltung schlägt vor, probeweise diese Müllkörbe mit Ascher nur in der Ortsmitte (Kreissparkasse, Apotheke „Grotte“) anzubringen.
 
Der Gemeinderat erteilt dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig das Einvernehmen.
 
 
Straßen und Wege
 
a) Erneuerung des Berggässles (Oberflächenbehandlung)
 
Der Antrag besagt, sollte bis Ende März keine ausführende Firma gefunden werden, soll das Büro LK&P. mit der Vergabe bzw. Ausschreibung beauftragt werden.
 
Bereits in der eingebrachten Mittelanmeldung durch die Verwaltung wurde die Erneuerung des Berggässles mit insgesamt 50.000 Euro (10.000 + 40.000 Euro Haushaltsrest) aufgenommen.
 
Nachdem in diesem Bereich ein maschineller Einsatz nicht möglich ist, ist eine Vergabe an eine Firma schwierig, betont Bürgermeister Leischner.
Alternativ kommt evtl. eine Pflasterung eines Teilstücks in Frage, welche durch den Bauhof ausgeführt werden kann.  
 
Gemeinderat Fuchs bringt den Vorschlag ein, die Arbeiten im oberen Bereich zu beginnen, indem die Stufen Schritt für Schritt zu entfernt werden. In diesem Fall könnte somit ein Minibagger eingesetzt werden.
 
Gemeinderat Möbius betont in diesem Zusammenhang, dass neben dem sanierungsbedürftigen Belag auch das nicht geräumte Laub eine Gefährdung darstellt. Deshalb sollten die Anwohner verstärkt darauf aufmerksam gemacht werden, dass dies zu ihren Pflichten gehört.
 
Weiterhin stellt die Fraktion SPD/Freie Wähler den Antrag, beim Eckenerweg, Bergstraße und Kreuzungsbereich Lindichweg eine Oberflächenbehandlung vorzunehmen.
 
Bürgermeister Leischner schlägt vor, zusammen mit dem Büro LK&P. eine frühestmögliche Zustandserfassung durchzuführen mit anschließender Kostenberechnung. Nach Vorlage dieser soll eine erneute Beratung im Gemeinderat erfolgen.
 
c.) Sanierung und Verbreiterung des Fußweges entlang des Sportplatzes in 2019
 
Hier müssen ebenfalls die Kosten vorab ermittelt werden, da der bestehende Belag nicht nur saniert, sondern auch der bestehende Grünbelag befestigt werden muss.
Weiterhin muss die Straßenbeleuchtung bzw. Flutlichtanlage verlegt  und das  Geländer entlang des Sportplatzes erneuert werden. Somit handelt es sich hier um einen Vollausbau, so Bürgermeister Leischner.  
Auch hier soll das Büro LK&P.  Möglichkeiten und Kosten ermitteln bzw. Vorschläge unterbreiten.
 
Einig war sich der Gemeinderat dass bereits im Vorfeld die großen Schlaglöcher so schnell wie möglich durch den Bauhof aufgefüllt werden.
Bürgermeister Leischner sichert eine Grobsanierung durch den Bauhof zu.
 
Der Gemeinderat erteilt zu den jeweiligen Vorgehensweisen einstimmig das Einvernehmen.
 
Von Gemeinderat Hasieber wurde noch angeregt beim Landkreis bzgl. Zuschüssen nachzufragen, da hier der „Radweg“ verläuft.
Dies ist bereits angedacht, so Bürgermeister Leischner.  
 
Straßenbeleuchtung
 
Die Ortsdurchfahrt der Ölhäuser sowie der Fußweg zum Schulzentrum soll mit Solarleuchten ausgestattet werden, so der weitere Antrag der Fraktion SPD/Freie Wähler.
 
Die Verwaltung schlägt vor, beim Schulweg Richtung Göggingen zwei Solarleuchten aufzustellen und zu prüfen, ob eine vorhandene Straßenlampe beim Schulsportplatz wieder  in Betrieb genommen werden kann.
Weiter soll in den Ölhäusern am Ortseingang bei der Bushaltestelle und am Ortsausgang Richtung Täferrot jeweils eine Solarleuchte aufgestellt werden.
Sollte sich dies bewähren, kann problemlos nachgerüstet werden, so Bürgermeister Leischner.  
Die Kosten bei 4 Leuchten liegen bei ca. 7000 €, welche in den Haushalt eingestellt werden sollen.
Der Gemeinderat spricht sich einstimmig für diese Vorgehensweise und die Beschaffung der Solarleuchten aus.
 
 
Realschule
 
Laut Antrag soll der jährliche Abmangel in der Realschule durch eine Schulumlage für auswärtige Schüler ab dem Schuljahr 2019/2020 reduziert werden.
 
Dieses Thema, so Bürgermeister Leischner,  soll  im März nächsten Jahres in der Gemeinderatssitzung ausführlich beraten werden.
 
Einstimmig erteilt der Gemeinderat hierzu das Einvernehmen.
 
Die Haushaltsanmeldungen der Verwaltung wurden bereits in der vergangenen Gemeinderatssitzung vorgestellt und erläutert. In der heutigen Gemeinderatssitzung wurde über einzelne Punkte beraten und entschieden, welche Maßnahmen in den Haushalt 2019 eingestellt werden sollen.
 
Ganz aktuell wurde ein Antrag von der Freiwilligen Feuerwehr eingereicht, so Bürgermeister Leischner. Der Ausschuss der Feuerwehr hat beraten und festgestellt,
dass die Unterbringung im derzeitigen Gerätehaus nicht mehr den aktuellen Anforderungen der Landesfeuerwehrschule und auch der Unfallkasse Baden-Württemberg entspricht. Deshalb sollten mittelfristig finanzielle Mittel für die Unterbringung der Feuerwehr eingeplant werden.
Weiterhin soll geprüft werden, ob Umbaumaßnahmen am jetzigen Standort möglich sind bzw. ob eine anderweitige Unterbringung möglich ist.
Nachdem die Betonung auf „mittelfristig“ liegt, so Bürgermeister Leischner, soll diese Maßnahme im Jahr 2025 mitaufgenommen werden.  Außerdem sind im Vorfeld noch andere Dinge, wie die Unterbringung des Gemeindeverwaltungsverbandes zu prüfen bzw. nach Lösungen zu suchen.
 
Gemeinderat Neumair stellt hierzu fest, dass seine Fraktion in der Januarsitzung  Vorschläge von der Verwaltung zum Thema „Wunsch des Gemeindeverwaltungsverbands auf weitere Räumlichkeiten“ vorgelegt haben möchte.
 
Der Vermögenshaushalt stellt sich wie folgt dar:
Einstellung der EDV-Anlage, Neugestaltung Spielplatz in der Grundschule,
Schulzentrum Leinzell: Verbundschule Generalsanierung 1. Bauabschnitt, Kulturzentrum u. Sporthalle – Erweiterung Brandschutz, Friedhof – Umgestaltung und Neuordnung, Erschließung BG Ziegelwiesen III – Grundstückserlöse, Erschließung BG Mühlhalde IV – Grundstückserlöse.
Eine Kreditaufnahme ist in Höhe von 120.000 Euro geplant. Die Zuführungsrate zum Verwaltungshaushalt beträgt 250.000 Euro. Das Haushaltsvolumen beläuft sich auf 1,85 Mio. Euro
 
Einstimmig wurde vom Gemeinderat beschlossen, auf der vorgestellten Grundlage den Haushaltsplan 2019 und die mittelfristige  Finanzplanung bis 2022 fertig zu stellen.
 
Vorab wird der Haushaltsplanentwurf der Kommunalaufsicht  es Landratsamtes vorgelegt. Sollte es vom  Landratsamt keine Einwendungen geben,  wird der Haushalt 2019 auf der vorgestellten Basis aufgestellt und in der Sitzung am 29.01.2019 verabschiedet.
 
Baugesuche
 
Bei einem Baugesuch am Ziegelrain wurde ein Befreiungsantrag gestellt.
Es handelt sich hier um eine Aufschüttung in Höhe von 2,50 m (zulässig ist 1,50 m).
Dies ist deshalb notwendig, da die Straße in diesem Gebiet höher gebaut wurde.
Nach Rücksprache mit dem Kreisbauamt gibt es hierzu keine Bedenken.
Einstimmig fasst der Gemeinderat den Beschluss, das Einvernehmen zu dem Befreiungsantrag zu erteilen.
 
Bürgermeister Leischner ließ am Ende der Sitzung das vergangene Jahr nochmals Revue passieren und erinnerte an die zahlreich durchgeführten Maßnahmen im Jahr 2018.
 
Er bedankte sich beim Gemeinderat ganz besonders für den offenen und fairen Umgang Miteinander und die sachlichen Diskussionen. 
Sein Dank galt auch seinen Stellvertretern den Gemeinderäten Wilhelm Schneele, Edgar Neumair und Werner Möbius.
 
Ein weiteres Dankeschön richtete er an seine Verwaltung, an den Bauhof, den Hausmeistern, den Reinigungsteams, dem Mensa – Team, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  des Gemeindeverwaltungsverbandes und ganz besonders Kämmerer Stefan Schürle.
 
Weiter galt sein Dank den Kirchen, allen Vereinen und Organisationen sowie der Feuerwehr Leinzell.
 
Den Kindergärten und allen Helferinnen und Helfern, die sich in irgendeiner Form zum Wohle der Gemeinde Leinzell eingesetzt und eingebracht haben galt ebenfalls
sein Dank.
 
Ebenso bedankte sich Bürgermeister Leischner bei der Schulleitung des Schulzentrums Leinzell Herrn Rektor Hörsch für die gute und offene Zusammenarbeit.
 
Ein abschließendes Dankeschön galt allen Leinzeller Bürgerinnen und Bürgern.
 
Bürgermeister Leischner wünschte allen eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit, ein zufriedenes und erfolgreiches neues Jahr sowie Gesundheit und Gottes Segen.
 
Gemeinderat Schneele schloss sich im Namen des gesamten Gremiums den Wünschen und Danksagungen von Bürgermeister Leischner an und bedankte sich bei der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.

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