Gemeinde Leinzell

Bürgerfragestunde

Eine Bürgerin begrüßte die Änderung der Geschwindigkeit in der Ortsdurchfahrt. Es sei nachts deutlich leiser als vorher. Tagsüber würden sich noch nicht alle daranhalten. Bürgermeister Schäffler gab an, dass dies in der Übergangsphase normal sei.
Ein weiterer Bürger informierte sich darüber, wieso innerhalb Leinzells nun kein Rechts-Vor-Links sei. Bürgermeister Schäffler erklärte die Situation mit einer lärmberuhigten Straße und keiner 30iger Zone.


Anfragen des Gemeinderats

Gemeinderätin Mayländer gab an, dass im unteren Teil der Bergstraße die Hecken geschnitten werden müssen. Die Anwohner sollten angeschrieben werden.

Gemeinderat Barth sprach nochmals die Schlaglöcher an. Laut Bürgermeister Schäffler sei es bisher noch zu kalt für Heißasphalt.

Auch die Parksituation innerhalb der Gemeinde sollte, laut Gemeinderat Barth, angeschaut werden. Oft wird in den Kreuzungsbereichen geparkt, was eine Ausfahrt aus den Seitenstraßen erschwert.

Bürgermeister Schäffler gab an, dass man in diesen Situationen auf die Anwohner zugehen muss oder direkt die Polizei informieren soll.
Ebenfalls plant er eine Verkehrsschau, um dies genauer zu betrachten.


Bekanntgaben des Vorsitzenden

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023
Mit Schreiben vom 05. April 2023 bestätigte das Landratsamt die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat Leinzell am 28. März 2023 beschlossenen Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 121 Abs. 2 Gemeindeordnung.
Der in § 4 der Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von 1.500.000 Euro wurde gemäß § 89 Absatz 2 GemO genehmigt. Der in Ziffer 3a des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Gemeindewerke Leinzell festgesetzte Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen in Höhe von 20.000 Euro wurde gemäß § 12 IV Eigenbetriebsgesetz in Verbindung mit § 87 Absatz 2 GemO genehmigt. Der in Ziffer 4 des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Gemeindewerke Leinzell festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von 750.000 Euro wurde gemäß § 12 IV Eigenbetriebsgesetz in Verbindung mit § 89 Absatz 2 GemO genehmigt.


Weiteres Vorgehen Kinderspielplatz
Aktuell gibt es Gespräche mit den Helfenden vom Spielplatzfest zur Gestaltung des Spielplatzes. Die Gemeindeverwaltung hat sich auch schon Richtangebote von verschiedenen Herstellern eingeholt.
Da uns das Budget von 6.800 € nicht ausreichen wird, muss im Gremium überlegen werden, wie diese Aktion aus Gemeindesicht noch unterstützen wird.
Es fand bereits eine Besprechung mit einigen Eltern statt. Hier wurden verschiedene Spielgeräte angeschaut. Eine genaue Planung wird in der nächsten Sitzung erfolgen.


Sanierung Klärwerk Horn
Am 15.05.2023 gab es zum weiteren Vorgehen ein Gespräch der Bürgermeister des ZVA sowie den Bürgermeistern aus Schechingen und Heuchlingen.
Beide Gemeinden können sich einen Anschluss vorstellen.
Unter welchen Bedingungen dies geschieht, muss noch ausgearbeitet werden. Ziel ist es, den Förderantrag im Jahr 2024 zu stellen. Der Bau soll ab 2026/2027 starten. 2030 soll der Bau beendet sein.


Scoping-Termin REWE-Markt
Am 04.05.2023 gab es zum geplanten REWE-Markt ein Scoping-Termin, indem jede Behörde die Chance hatte, eine Stellungnahme abzugeben.
Die verschiedenen Behörden wurden aufgefordert Stellungnahmen abzugeben. Große Hürden sind trotz des Kaufs der Grundstücke noch zu bewältigen, gab Bürgermeister Schäffler an.


50-Jahre Ostalbkreis Jubiläumsfeier am 03.09.2023
Am 18.03.2023 gab es eine Vereinsvorständesitzung zur geplanten Jubiläumsfeier 50-Jahre Ostalbkreis am 03.09.2023. Hier wurde beschlossen, dass es an diesem Tag eine Ostalbolympiade in Leinzell geben soll. Dies wird eine abgewandelte Dorfolympiade sein, mit verschieden Stationen der Leinzeller Vereine.
Zu diesem Festival möchte die Gemeindeverwaltung gerne eine Vereinsbroschüre mit den verschiedensten Vereinen präsentieren. Hierzu ist aktuell jeder Verein angehalten, eine A5 Seite oder eine Doppelseite zu kreieren. Die Kosten für die Broschüre werden von der Gemeinde Leinzell getragen. Diese werden sich auf ca. 500 € belaufen.



Verschiedenes

Notwendiger Austausch von Fenstern
Bürgermeister Schäffler informierte den Gemeinderat darüber, dass verschiedene Fenster in Gemeindegebäuden ausgetauscht oder erneuert werden müssen.
Es wurden hierfür Angebote eingeholt. Das Tor der Feuerwehrgarage soll zum Preis von 1.178,06 € von der Firma Bühlmaier ausgetauscht werden.
Ebenfalls soll in der Gemeindewohnung Hornbergstraße 7 ein Fenster zum Preis von 1.875,42 € ausgetauscht werden.
Die Gemeindeverwaltung muss einen neuen Serverraum errichten. Hierfür wird ein Sicherheitsfenster im unteren Stock im Rathaus zum Preis von 1.996,94 € eingebaut werden.

Der Gemeinderat beauftragte alle drei Angebote bei der Firma Bühlmaier aus Leinzell.


-Annahme von Spenden

Spenden über 100 € bedürfen der Zustimmung des Gemeinderats.

Die LZ Wohnbau Schweiz AG spendete 1.024,30 € für die Freiwillige Feuerwehr. Sie übernahmen die Verpflegungskosten der Feuerwehren an den beiden Übungen im Juli 2022 am Rieg-Areal.

Der Gemeinderat stimmte der Annahme der Spende zu.