Gemeinde Leinzell

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.12.2016

Aus der Gemeinderatssitzung vom 21. Dezember 2016

Anfragen der Gemeinderäte

Gemeinderat Edgar Neumair

Gemeinderat Neumair stellte fest, dass die aufgestellten Schilder, bzgl. des Gehweges beim Kindergarten „Villa Kunterbunt“, abhandengekommen sind.
Nach Aussage von Gemeinderat Schneele, dass diese im Gebüsch liegen, sicherte Bürgermeister Leischner zu, die Schilder durch den Bauhof wieder aufstellen zu lassen.


Gemeinderat Werner Möbius

Gemeinderat Möbius wurde erneut auf die fehlende Straßenbeleuchtung beim Schulsportplatz angesprochen.

Über dieses Thema wurde bereits mehrfach im Gemeinderat beraten.
Zu weiteren Auskünften ist Bürgermeister Leischner gerne bereit.


Gemeinderat Frank Baumann

Gemeinderat Baumann bemängelte die Dunkelheit im Friedhof, da überhaupt keine Lampen brennen und der Bewegungsmelder ebenfalls nicht funktioniert.
Bürgermeister Leischner gab dieses Problem dann auch gleich an Gemeinderat und Elektriker Ralf Pander zur Überprüfung weiter.


Blutspenderehrungen

Für 10-malige Blutspende wurden geehrt:

Frau Lisa Bauer
Frau Daniela Jahn
Frau Laura Raab
Herr Okan Üzel

Für 25-malige Blutspende wurde geehrt:
Frau Alexandra Rohrmus

Für 50-malige Blutspende wurde geehrt:
Herr Johannes Binder

Den anwesenden Blutspendern wurden entsprechende Auszeichnungen mit Urkunden sowie ein Präsent der Gemeinde Leinzell überreicht.

Bürgermeister Leischner betonte die Wichtigkeit der Blutspende und bedankte sich ganz herzlich bei den Spendern.


Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Leinzell

Die Zahlen der Jahresrechnung 2015 wurden bereits mehrfach erläutert und detailliert vorgestellt.
Die Eckdaten erläuterte Bürgermeister Leischner.
Kämmerer Stefan Schürle stellte den Rechenschaftsbericht im Detail vor.

Ohne Diskussion wurde die Jahresrechnung 2015 gemäß § 95 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg einstimmig beschlossen
(siehe Veröffentlichung).


Haushaltsplan 2017

-    2. Vorberatung

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Haushaltsplan der Verwaltung eingebracht. Verschiedene Maßnahmen und Wünsche der Verwaltung wurden in Form einer Tabelle aufgelistet und vorgetragen. Auch eine Übersicht der mittelfristigen Maßnahmen wurde vorgestellt.

Bürgermeister Leischner teilte mit, dass eine weitere Maßnahme eingestellt werden muss. Es handelt sich um die Optimierung und Erweiterung der Brandschutzanlage in der Kultur- und Sporthalle, hier wurde eine 1. Rate in Höhe von 50.000 € eingestellt.

Die Fraktion SPD/Freie Wähler brachten bereits in der letzten Gemeinderatssitzung ihre Anträge ein, an welchen sie auch festhalten würden, so Gemeinderat Neumair.
Gemeinderat Neumair schlug hier  u.a. vor, die Kanalsanierung in der Austraße früher anzugehen.

Bürgermeister Leischner machte deutlich, dass der Sanierungsstufenplan mit dem Landratsamt abgestimmt sei und Landeszuschüsse ebenfalls stufenweise fließen würden. Weiterhin möchte die Gemeinde eine Abwassergebührenerhöhung vermeiden. Ebenso sei eine Abklärung bzgl. Anliegerbeiträge erforderlich.

Zum weiteren Antrag der SPD/Freien Wähler, die Friedhofsneugestaltung im Jahr 2017 durchzuführen entgegnete Bürgermeister Leischner, dass angesichts kommender Großprojekte, wie der Bau des Regenüberlaufbeckens und die Sanierung der Verbundschule sowie die Teilerschließung des Baugebiets „Ziegelwiesen III“ dies aus zeitlichen/personellen Gründen nicht umsetzbar wäre.

Baumaßnahmen durch Kredite zu finanzieren, anstatt Gelder aus der Rücklage zu entnehmen, war ein weiteres Anliegen der Fraktion SPD/Freie Wähler.
Aufgrund der niedrigen Zinsen sprach sich die Verwaltung ebenso für diese Vorgehensweise aus.

Weiterhin wurde von Gemeinderat Neumair der „Hochwasserschutz“ angesprochen.
Dieser sollte seiner Meinung nach nicht im Abwasserbereich dargestellt werden,  da größtenteils von anderen Gemeinden Wasser nach Leinzell abgeleitet werde.

Kämmerer Stefan Schürle erklärte hierzu, dass seit Einführung der „Gesplitteten Abwassergebühr“ der Gögginger- und Igginger Bach in der Kategorie „klassische Niederschlagswasserbereiche“ eingeteilt wurden und somit Teil der öffentlichen Abwasserbeseitigung sind. 

Gemeinderat Fuchs hatte Fragen zur Mitteleinstellung für die Feuerwehr.

Kämmerer Schürle erläuterte hierzu, dass 50.000 Euro für Ersatzbeschaffungen der Feuerwehr eingestellt wurden. Unklar sei, wann der Zuschuss für den Feuerwehr-MTW komme.

Gemeinderat Schneele kam nochmals auf den Friedhof zu sprechen.
Vorstellbar wäre, 2017 eine Sanierung im Bereich der Wege, Wasserleitungen, Elektronik, Bepflanzungen vorzunehmen. Dies könnte sicherlich ohne großen Kostenaufwand durchgeführt werden.

Gemeinderat Schaile kam nochmals auf den Hochwasserschutz zu sprechen indem er das Flurbereinigungsverfahren von Iggingen ansprach und wie das Wasser nach Leinzell abgeleitet werde.
Bürgermeister Leischner sicherte eine Abklärung dieses Sachverhaltes zu.

Über sämtliche Anträge der Gemeinderatsfraktionen soll in der Januarsitzung nochmals beraten und beschlossen werden.


Baugesuche

Dem Abbruch einer Hofstelle in Leinzell erteilte der Gemeinderat einstimmig sein Einvernehmen.


Verschiedenes


Bürgermeister Leischner ließ am Ende der Sitzung das vergangene Jahr nochmals Revue passieren und erinnerte an durchgeführte Maßnahmen im Jahr 2016.

Bürgermeister Leischner bedankte sich beim Gemeinderat für den offenen und fairen Umgang Miteinander und die wichtigen gefassten Beschlüsse. Ebenso galt sein besonderer Dank seinen Stellvertretern den Gemeinderäten Schneele, Neumair und Möbius.

Ein weiteres Dankeschön galt seiner Verwaltung, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bauhofes, den Hausmeistern, den Reinigungsteams, dem Mensa – Team, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  des Gemeindeverwaltungsverbandes und ganz besonders Kämmerer Stefan Schürle.

Weiter galt sein Dank allen Vereinen, Organisationen, der Feuerwehr sowie seinem Planungsteam für die großartige Unterstützung.

Den Kindergärten und allen Helferinnen und Helfern, die sich in irgendeiner Form zum Wohle der Gemeinde Leinzell eingesetzt und eingebracht hätten galt ebenfalls
sein Dank.

Den Pfarrern Herrn Bernhard Weiß und Herrn Uwe Bauer dankte er ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit und das freundschaftliche Miteinander.

Ebenso dankte er dem Rektorenteam Herrn Walter Hörsch, Herrn Norbert Grimm und Herrn Thomas Krieg für die gute, offene und freundschaftliche Zusammenarbeit.

Ein abschließendes Dankeschön galt allen Leinzeller Bürgerinnen und Bürgern.

Bürgermeister Leischner wünschte allen eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit, ein zufriedenes und erfolgreiches neues Jahr sowie Gesundheit und Gottes Segen.

Gemeinderat Schneele schloss sich im Namen des gesamten Gremiums den Wünschen und Danksagungen von Bürgermeister Leischner an und bedankte sich für die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung und seinem Kollegium.








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