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Protokolle / Sitzungsbericht

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.12.2017


Umgestaltung Friedhof

Bevor der Planer des Friedhofes Herr Bernhard Lange seinen überarbeiteten Plan, in welchem die Wünsche und Anregungen des Gemeinderates eingearbeitet wurden, vorstellte, berichtete Bürgermeister Leischner über eine stattgefundene Besichtigung des Friedhofes.
Frau Barbara Baum, Fachbeamtin von der oberen Denkmalschutzbehörde machte deutlich, dass für die gesamte Friedhofsplanung eine denkmalrechtliche Genehmigung erforderlich ist.
Dies deshalb, da es sich bei der Kirche und der Friedhofsmauer um sehr hoch eingestufte Denkmale handelt.
Weiterhin muss das bestehende Friedhofskreuz am bisherigen Standort verbleiben
und darf nicht versetzt werden.

Eine Förderung für die Sanierung der Friedhofsmauer wurde zwar in Aussicht gestellt, jedoch nicht in welcher Größenordnung.

Eine Verlegung des Eingangs beim Parkplatzbereich ist nicht möglich.
Die Denkmalschutzbehörde könnte sich allerdings vorstellen, den Eingang direkt an der Kirche etwas zu vergrößern.
Die Mauer beim Haupteingang von der Kirchgasse her zu schließen, stellte die Behörde in Frage. Dies muss die Gemeinde bei der Antragstellung ausführlich erläutern und begründen.       

Das vom Gemeinderat favorisierte „Hügelgrab“ in der Mitte des Friedhofes konnte Architekt Bernhard Lange in seiner neuen Planung präsentieren. Dieser Hügel soll kreuzförmig angelegt werden und ist für ca. 38 Urnengräber ausgerichtet. Vier Säulenbäume sowie eine Eiche in der Mitte sollen dieses „Hügelgrab“ umrahmen.
Weiterhin ist angedacht  24 Rasengräber anzulegen.
Die Zwischenwege sollen neu angelegt bzw. saniert und der Unterbau verstärkt werden.
Eine Natursteinmauer soll die Mauer aus Beton im südlichen Teil ersetzen.

Wie bereits von Bürgermeister Leischner angesprochen,  könnte sich Herr Lange vorstellen, den Eingang an der Kirche zu vergrößern und den Bereich beim Haupteingang (Kirchgasse) neu zu gestalten bzw. eine kleine Aufenthaltsfläche zu schaffen.

Die Schließung des oberen Zuganges (Haupteingang) sah Gemeinderat Schneele als kritisch an, da dieser Eingang historisch gewachsen, schon immer zum Friedhof/Kirche gehöre und von den Leinzeller Bürgern am meisten genutzt werde.

Die Gemeinderäte Fuchs und Schaile sehen die Überplanung dieses Bereichs als positiv und durch eine entsprechende Gestaltung als eine Aufwertung für den Friedhof.

Nach weiteren Erläuterungen und Detailfragen stellte Herr Lange die Kosten vor,
welche sich zwischenzeitlich bei 650.000 € bewegen.
Allerdings ohne die Ausgaben für den neuen Anbau am Friedhofsgebäude.
Diese belaufen sich auf weitere rund 214.000 €.

Architekt Schmadlak gab hierzu Erläuterungen, wie z.B., dass die Toiletten von außen zugänglich sind und eine Toilette behindertengerecht ausgestattet wird. 

Bei einer Stimmenthaltung wurde vom Gemeinderat der vorgestellten Planung mehrheitlich, das Einvernehmen der Gemeinde erteilt.

Dieser Plan ist somit die Grundlage für den Ausgleichstockantrag am 31.01.2018.



Haushaltsplan 2018
-    2. Vorberatung

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Haushaltsplan der Verwaltung eingebracht und verschiedene Maßnahmen und Wünsche der Verwaltung
vorgetragen. Weiterhin stellte Kämmerer Stefan Schürle eine Übersicht der mittelfristigen Finanzplanung vor.

Aufgrund geringerer Zuschüsse mussten die Zahlen für die Baumaßnahme Verbundschule und Friedhof korrigiert werden.
Für die Generalsanierung des Schulzentrums musste ein entsprechender  Antrag auf Bundes- bzw. Landesmittel gestellt werden.
Bei Bewilligung des Antrags muss mit der Sanierung, welche in 3 Bauabschnitte unterteilt wird, im Jahr 2020 begonnen werden.

Kämmerer Stefan Schürle erläuterte die Zahlen im Detail und stellte u. a. fest, dass für das Jahr 2018 eine Kreditaufnahme nicht geplant ist.
Das Haushaltsvolumen beläuft sich auf 2,28 Mio. Euro.

Einstimmig wurde vom Gemeinderat beschlossen, auf der vorgestellten Grundlage den Haushaltsplan 2018 und die mittelfristige  Finanzplanung bis 2021 fertig zu stellen.

Der Haushaltsplan 2018 soll in der  Gemeinderatssitzung am 30.01.2018 verabschiedet werden.


Baugesuche

Umbaumaßnahmen zur Verbundschule am Schulzentrum Leinzell

Wie vom Gemeinderat  beschlossen, erfolgt der Umbau zur Verbundschule im Schulzentrum Leinzell im Jahr 2018.
Auf  Grundlage der Vorberatungen und Beschlüsse im Gemeinderat wurde nun das Baugesuch vom Büro SSM erstellt und eingereicht.

Bei 3 Stimmenthaltungen wurde dem Baugesuch mehrheitlich, das Einvernehmen der Gemeinde erteilt.


Verschiedenes

Regeltechnik – Hallenbad Leinzell

Das Mess- und Regelsystem für die Prozesssteuerung bei der Aufbereitung von Schwimmbeckenwasser ist defekt und muss ersetzt werden.

Hierzu wurden entsprechende Angebote von Firmen eingeholt.

Der Gemeinderat vergab den Auftrag einstimmig an den günstigsten Bieter, die Firma HSW Schwimmbad- und Wassertechnik aus Göggingen zum Preis von 5.593 Euro.


Bürgermeister Leischner ließ am Ende der Sitzung das vergangene Jahr nochmals Revue passieren und erinnerte an durchgeführte Maßnahmen im Jahr 2017.

Er bedankte sich beim Gemeinderat ganz besonders für den offenen und fairen Umgang Miteinander und die sachlichen Diskussionen. 
Sein Dank galt auch seinen Stellvertretern den Gemeinderäten Schneele, Neumair und Möbius.

Ein weiteres Dankeschön richtete er an seine Verwaltung, an den Bauhof, den Hausmeistern, den Reinigungsteams, dem Mensa – Team, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  des Gemeindeverwaltungsverbandes und ganz besonders Kämmerer Stefan Schürle.

Weiter galt sein Dank den Kirchen, allen Vereinen und Organisationen sowie der Feuerwehr Leinzell.

Den Kindergärten und allen Helferinnen und Helfern, die sich in irgendeiner Form zum Wohle der Gemeinde Leinzell eingesetzt und eingebracht haben galt ebenfalls
sein Dank.

Ebenso bedankte sich Bürgermeister Leischner bei der Schulleitung des Schulzentrums Leinzell Herrn Rektor Hörsch für die gute und offene Zusammenarbeit.

Ein abschließendes Dankeschön galt allen Leinzeller Bürgerinnen und Bürgern.

Bürgermeister Leischner wünschte allen eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit, ein zufriedenes und erfolgreiches neues Jahr sowie Gesundheit und Gottes Segen.

Gemeinderat Schneele schloss sich im Namen des gesamten Gremiums den Wünschen und Danksagungen von Bürgermeister Leischner an und bedankte sich bei der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.




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