Gemeinde Leinzell

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Protokolle / Sitzungsbericht

Aus der Gemeinderatssitzung vom 26.06.2018


 
Bekanntgaben des Vorsitzenden
 
 
Giftunfall Götzenbachstausee


Bei der letzten Gemeinderatssitzung kam die Anfrage, inwieweit sich der „Giftunfall“ auf den Götzenbachstausee bzw. die Lein ausgewirkt habe. Der Vorsitzende stellte klar, dass keine Gefahr bestehe. Die aufgestellten Warnschilder am Stausee wurden ebenfalls wieder entfernt.


Grüncontainer


In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der schlechte Zustand im Umfeld des Grüncontainer sowie die Abwesenheit des Verantwortlichen bemängelt.
Nach einem Gespräch mit der GOA stellte sich heraus, das aufgrund dieser Personalsituation sich die GOA von dem Verantwortlichen getrennt habe und nun neue Einstellungsgespräche geführt werden.  
Laut Gemeinderat Binder würden einige Personen ihren Müll neben dem Container entsorgen, auch wenn dieser geöffnet ist. Laut Bürgermeister Leischner wurden diese Bürger bereits ermahnt sowie Bußgeldbescheide versendet.
 
Wasserkraftschnecke


In der letzten Sitzung wurde bemängelt, dass die Laich- und Hochwasserzeit nicht genau von der Firma, die die Wasserkraftschnecke bauen will, definiert wurde. Diese wurde jetzt beim Landratsamt erfragt. Die Laichzeit von Fischen ist vom 01. Oktober bis Ende Februar. Die Hochwasserzeit könne man nicht genau definieren allerdings wird diese Erfahrungsgemäß im Frühjahr sein.
Laut Fischereibehörde kann nur in Ausnahmefällen in der Laichzeit weitergebaut werden. Hierzu benötigt man allerdings eine Genehmigung. In der Regel setzen die Bauarbeiten in dieser Schonzeit aus.
 
 
Umbaumaßnahme Verbundschule


Bürgermeister Leischner gibt bekannt, dass die Umbaumaßnahmen in vollem Gange sind. Das letzte Gewerk, Schlossereiarbeiten, wurde bereits ausgeschrieben und soll noch vor den Handwerkerferien starten.
Die Submission findet am Dienstag 10.07.2018 um 9:00 Uhr im Sitzungssaal statt. Die Vergabe der Schlossereiarbeiten wird in der Bauausschusssitzung am 17.07.2018 erfolgen.  
 
Anfragen der Gemeinderäte
 
  Gemeinderat Möbius
 
Gemeinderat Möbius weist darauf hin, dass in der Hornbergstraße ein großer Absatz in der Straße wäre und dieser bereits aufgebrochen sei.
Der Absatz sollte schnellst möglichst ausgebessert werden, damit es zu keinen Sachschaden komme.
Bürgermeister Leischner versicherte, dies dem Gemeindebauhof zu melden.
 
  Gemeinderat Hasieber

Die Erschließungsarbeiten am Baugebiet „ Am Ziegelrain II“ sind fast beenden. Somit beginne bald der Bau.
Es seien immer noch keine Schilder entlang der Berggartenstraße angebracht. Bürgermeister Leischner bestätigt dies und sicherte zu Schilder anbringen zu lassen, damit die Fahrzeuge nicht über die Berggartenstraße fahren.
 
  Gemeinderat Binder

Gemeinderat Binder machte darauf aufmerksam, dass am „Steilen Stich“ in der Bergstraße beim Kindergarten sehr viele Schlaglöcher auf der Straße seien. Dies sei sehr gefährlich, da es keinen Gehweg gebe. Die Schlaglöcher sollten unbedingt ausgebessert werden.
 
Gemeinderat Pander

Gemeinderat Pander möchte wissen, warum  an der Gemeindehalle aufgegraben werde. Bürgermeister Leischner informierte, dass dort die Fernwirkanlagen für die Regenüberlaufbecken installiert werden. Hierfür benötigt man Stromanschlüsse und Netzwerkkabel sowie Zählerkästen.
 
Gemeinderat Schaile

Gemeinderat Schaile informierte, dass in der Hornbergstraße der freie Bauplatz stark zugewachsen sei.
Man müsste das Grundstück dringend pflegen und die Hecken zurückschneiden. Der jetzige Zustand wäre für die Nachbarn unzumutbar.
 
Des Weiteren wollte Gemeinderat Schaile wissen, wann die Schulsozialarbeiterin ihren jährlichen Bericht über ihre Arbeiten dem Gemeinderat vorstelle.
Laut Bürgermeister Leischner werde dieser in der nächsten Gemeinderatssitzung im Juli vorgestellt.
 
 
MTW-Beschaffung


Wie dem Gemeinderat bereits am 27.06.2017 mitgeteilt wurde, beteiligte sich die Gemeinde Leinzell an einer Sammelausschreibung des Landratsamts Ostalbkreis für die Beschaffung eines MTWs.
Vorteil dieser Sammelausschreibung war, dass rund 20 Fahrzeuge ausgeschrieben wurden und somit ein deutlich günstigerer Preis zu erwarten war. Außerdem hat der Kreistag beschlossen, für alle Gemeinden, die sich an der Sammelausschreibung beteiligt haben, einen Zuschuss von 3.000 Euro pro Fahrzeug zu gewähren. Die Ausschreibung des Fahrzeuges gewann die Firma Daimler AG mit dem Modell Mercedes Benz 316 CDI Sprinter Kombi. Die Kosten für das Fahrzeug belaufen sich auf 42.799,54 Euro.
Die Ausschreibung für die Ausstattung gewann die Firma Martin Schäfer GmbH aus Flehingen. In Absprache mit der Feuerwehr belaufen sich die Kosten für die Ausstattung auf 26.965,40 Euro.
Somit liegen die Kosten für die MTW Beschaffung bei rund 69.000 Euro.
Jedoch konnte der Gesamtbetrag durch verschiedene Einsparungen an der Ausstattung durch die Feuerwehr vermindert werden.
 
Durch die Einsparungen und den Zuschuss belaufen sich die Gesamtkosten nun auf rund 60.000 €.
Im Haushaltsplan wurden für das neue Fahrzeug 65.000 € eingestellt.
Das Fahrzeug soll Anfang August fertiggestellt und ausgeliefert werden.
Voraussichtlich wird die Fahrzeugweihe am Sonntag, den 09.09.2018 im Rahmen einer Hocketse der Feuerwehr stattfinden.
 
Friedhofszusammenlegung


Wie bereits im Mitteilungsblatt berichtet, wird der kirchliche Friedhof nun von der bürgerlichen Gemeinde verwaltet. Sämtliche Unterlagen und Pläne wurden von der Kirchengemeinde übernommen.
Als nächster Schritt ist geplant, die Daten des kirchlichen Teils in die Datenbank der Gemeinde einzupflegen. Weiterhin ist geplant, sämtliche abgelaufenen Gräber auf dem kirchlichen Teil anzuschreiben, damit diese abgeräumt werden. Schwierig wird dies ganz besonders bei den Kindergräbern. Diese sind überwiegend abgelaufen, wurden aber von der kirchlichen Gemeinde bisher nicht angeschrieben und haben sich somit stillschweigend verlängert.
Die Gemeinde bittet um Verständnis bei der Bürgerschaft, dass abgelaufenen Gräber abgeräumt werden müssen. Auch können Ausnahmen in Zukunft nicht mehr zugelassen werden.
Gräber, die der Friedhofsplanung entgegenstehen, können zukünftig nicht weiter verlängert werden.
Gemeinderat Neumaier wurde darauf angesprochen, ob es möglich wäre den Wunsch zu äußern, nur auf dem kirchlichen Teil bestattet zu werden. Laut Bürgermeister Leischner besteht kein rechtlicher Anspruch. Die Verwaltung will jedoch versuchen, den Wünschen soweit wie möglich entgegen zu kommen, wenn dies nicht gegen die Friedhofsplanung spricht.
Laut Gemeinderat Binder ergänzt, dass die Fristsetzung zur Abräumung eines Grabes großzügig ausfallen sollte.
Weiterhin ist in den nächsten Monaten geplant, die Friedhofsgebühren zu kalkulieren und entsprechend anzupassen. In diesem Zuge wird eine neue Friedhofssatzung erstellt.

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