Gemeinde Leinzell

Seitenbereiche

Schriftgröße:

Volltextsuche

?
Erleben Sie leinzells
Schönste Seiten.

Seiteninhalt

Protokolle

Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.11.2022

Bürgerfragestunde

Ein Bürger erkundigte sich nach den neuen Bedingungen der Vereine bezüglich des Mitteilungsblattes. Er habe mitbekommen, dass Artikel von Vereinen nicht veröffentlicht oder gekürzt werden. Bürgermeister Schäffler gab an, dass eine Mitteilung an die Vereine und Organisationen noch erfolgen wird. Es werden weiterhin die Vereinsartikel veröffentlicht allerdings sollten die Vereine ihre Artikel kurzhalten. Grund hierfür ist die Größe des Mitteilungsblattes. Die Gemeinden haben nur eine gewisse Anzahl an Seiten. Die Veröffentlichung von großen Artikel führt dazu, dass wichtige Themen, die im hinteren Teil erscheinen, nicht veröffentlicht werden.

Eine Bürgerin gab an, dass der Fußweg im oberen Teil der Alten Gögginger Straße schlecht beleuchtet sei. Hier sollte eine Laterne angebracht werden.
Bürgermeister Schäffler gab an, dies im kommenden Haushalt zu berücksichtigen.
Gemeinderätin Bockmeyer stimmte der Bürgerin zu. Gemeinderat Möbius sprach ebenfalls das Laub auf dem Fußweg an. Dies sei zu dieser Jahreszeit sehr gefährlich da Rutschgefahr besteht. Bürgermeister Schäffler gab an, sich diesbezüglich zu informieren.

Ebenfalls wurde von einem Bürger die Hallensituation mit den geschlossenen Duschen und Waschbecken angesprochen. In einigen Umkleiden ist die Türe zu den Waschbecken und Duschen verschlossen. Es besteht somit keine Möglichkeit sich die Hände zu waschen. Auch sind für manche Sportarten weitere Hygienemaßnahmen notwendig. Dass das Duschen nicht erlaubt ist, sei verständlich. Es sollte allerdings die komplette Schließung der Duschen nochmals überdacht werden.

Von einem weiteren Bürger wurde die Hallenbadsituation angesprochen. Er hoffe, dass trotz der Energiekrise das Hallenbad erhalten bleibt. Eine komplette Schließung und somit die Abschaffung des Leinzeller Hallenbades wäre das Ende vom DLRG. Die Gemeinde sollte sich auch andere Möglichkeiten zur Energiesenkung überlegen und umsetzen.
Bürgermeister Schäffler stellte klar, dass der Erhalt des Schwimmbades oberstes Ziel sei.


Anfragen des Gemeinderats

Gemeinderat Schneele
Gemeinderat Schneele gab bekannt, dass er bis Ende vom Jahr aus dem Gemeinderats ausscheiden wird. Ihm fällt es schwer vorzeitig aus dem Gremium auszuscheiden allerdings ist es aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich.

Gemeinderat Barth
Gemeinderat Barth lobte die derzeitigen Straßensanierungen.
Ebenfalls erkundigte er sich nach dem derzeitigen Stand der Bebauung auf dem Rieg-Areal. Bürgermeister Schäffler gab bekannt, dass die Baugenehmigung vorliegt. Die Bauarbeiten sollen im Februar 2023 starten.

Gemeinderat Möbius
Gemeinderat Möbius informierte die Gemeinde, dass der Gehweg in der Hornbergstraße erneut Risse hat.


Bekanntgaben des Vorsitzenden

Rewe-Markt
Bürgermeister Schäffler informierte den Gemeinderat, dass die Planungen fortgesetzt werden. Die Änderung des Flächennutzungsplanes sollen im Jahr 2023 erfolgen. Der Baubeginn wird auf die Jahre 2023/2024 festgesetzt. Die Eröffnung soll spätestens am 31.03.2025 sein.

Straßensanierungen
Wie in der Gemeinderatssitzung am 25.10.2022 beschlossen, wurde die Fa. Georg Eichele Bauunternehmung GmbH mit den Straßensanierungsarbeiten beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf rund 35.000 €. Teilweise wurden die Schachtdeckel mit saniert.

Straßenreinigung entlang Landstraße und Kreisstraße
Entlang der Landstraßen (L1075, L1157), der Kreisstraße (K3258) und dem Schulzentrum wurden vom Unternehmen Kienzle aus Lorch die Straßen gereinigt.

Kameraüberwachung Schulzentrum
Das Ingenieurbüro Beirle aus Iggingen, hat eine Planung über fünf bis sechs Kamerapositionen am Schulzentrum definiert. Von diesen Positionen aus sind alle gefährdeten Bereiche ersichtlich bzw. überwachbar.
Mit dem Datenschutzbeauftragten hatte die Gemeindeverwaltung auch bereits einen Vor- Ort-Termin. Aus diesem Termin kann festgehalten werden, dass dem Vorhaben nach Datenschutzrichtlinie nichts im Wege steht.
Es wurde nochmals darauf hingewiesen, dass die Überwachung nur außerhalb der Schul- bzw. Betriebszeiten stattfinden darf.

Geschwindigkeitsreduzierung Ortsdurchfahrt
Am 03.11.2022 hatte Herr Bürgermeister Schäffler einen Termin mit Herrn Landrat Dr. Bläse zu dem Thema innerörtlicher Geschwindigkeitsreduzierung. Bei diesem Gespräch wurde zugesagt, dass der Gemeindeverwaltung bis spätestens 28.11.2022 eine Antwort bezüglich der weiteren Vorgehensweise vorliegt. Das Landratsamt hat der Gemeinde mittlerweile eine positive Rückmeldung ausgesprochen. Der Antrag geht nun weiter ans Regierungspräsidium.

Bäume entlang der Austraße und Igginger Weg müssen unverzüglich gefällt werden
Die Bäume im Bereich der Austraße (entlang der Lein) und Igginger Weg (gegenüber der Grotte) müssen unverzüglich nach Begutachtung durch Herrn Förster Stier gefällt werden. Es handelt sich zum Teil um Eschen, bei denen die Krankheit Eschentriebsterben festgestellt wurde und um Ahornbäume, deren Standsicherheit nicht gegeben ist. Anhand diesem Gutachten hat die Gemeindeverwaltung unverzüglich eine Spezialfirma mit der Fällung beauftragt.
Die Bäume im Igginger Weg und der Austraße werden spätestens im Frühjahr durch „standortpassende“ Bäume nachgepflanzt.



Gesamtfortschreibung Regionalplan Ostwürttemberg bis 2035

Leinzell ist weiterhin als Kleinzentrum im Regionalplan bis 2035 fortgeschrieben. Die Entwicklungsmöglichkeiten sind weiterhin auf der Fläche „REWE“, Ziegelrain und Sportplatz gegeben.
Die Gemeindeverwaltung wird keinen Einspruch gegen die Fortschreibung erheben.
Gemeinderat Binder begrüßte die Fortschreibung und das Ergebnis für Leinzell.
Dies wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.


Kalkulation Friedhofsgebühren

Nachdem der Friedhof saniert wurde, müssen die Friedhofsgebühren neu kalkuliert und entsprechend angepasst werden.
Da der Gemeindekämmerer nicht anwesend sein konnte, muss dieser Tagesordnungspunkt auf die Dezembersitzung verschoben werden. Eine Abstimmung soll in der Januarsitzung erfolgen. Im Mitteilungsblatt wird ein Hinweis über die rückwirkende Wirkung der Satzung zum 01.01.2023 veröffentlicht.  
Gemeinderat Neumair gab an, dass der Gemeinderat bei einer realen Kalkulation keine generellen Einwände hat. Die Kosten stehen fest und mit diesen wurde kalkuliert. Eine Beschlussfassung im Januar wird möglich sein.
Dies wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.


Gaspreiserhöhung im Bereich Kultur- und Sportzentrum

Ab Januar erhöhen sich die Gaspreise von 5 ct/KWh auf 13,30 ct/KWh. Dies bedeutet, dass mit Mehrkosten von rund 83.300€ zu rechnen ist. Diese Mehrkosten verursacht alleine nur das Kultur-Sportzentrum und Schwimmbad.
Da im Winter das Hallenbad die meiste Energie verbraucht, ist zu überlegen das Hallenbad über die Wintermonate zu schließen. Dies wurde eine Entlastung von rund 46.500 € bedeutet.
Nach Rücksprache mit dem DLRG und der Schulen, können diese die Entscheidung mittragen, dass das Hallenbad vom 16. Dezember 2022 bis zum 17. April 2023 geschlossen wird. Somit kann die Gemeinde rund 46.500 € einsparen.

Gemeinderat Schneele sprach die die mögliche Ausweisung des Schwimmbads auf ein Lehrschwimmbecken an. Hierfür würde man Zuschüsse erhalten. Bürgermeister Schäffler gab an, dass diese Zuschüsse nur für Renovierungen ausbezahlt werden. Es gibt keinerlei Zuschüsse für Energiekosten.

Weitere Mehrkosten zeichnen sich im Bereich Rathaus und Schule ab. Hier wurde die Raumtemperatur bereits gesenkt.

Gemeinderat Binder bedauert die schwierige Lage. Eine Schließung ist in diesem Fall zwingend notwendig.
Dieser Meinung schloss sich Gemeinderat Barth an.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Schließung über die Wintermonate (16.12.2022-17.04.2023) zu. Der Bereich Kultur, Sporthalle und Umkleidebereich wird auf max.19° C beheizt, wie es die gesetzlichen Vorgaben vorgeben. Die Nassbereiche im Hallenbereich werden teilweise geschlossen.
Temperatur in den Duschen wurde bereits auf 34°C gedrosselt.



Teilnahme an der kommunalen Wärmeplanung

Die Hochschule Aalen kam auf die Gemeindeverwaltung zu mit der Frage, ob wir uns an dem Konvoi der kommunalen Wärmeplanung beteiligen.
Diese Wärmeplanung besteht aus mehreren Phasen. Die erste davon wird sein, dass die Gebäude in der Gemeinde auf aktuelle Energieträger und Verbräuche betrachtet werden. Die zweite Phase wird sein, interkommunale Energieerzeuger (Windräder, Biogasanlagen, Photovoltaik, usw.) zu betrachten und diese auszuwerten, wie diese in Zukunft direkt eingespeist bzw. verwendet werden können.
Die Planung wird ca. 2 Jahre dauern, Zwischenstände werden natürlich von der Hochschule vorgestellt. Start soll nach Ausschreibung ca. März 2023 sein.
Die aktuellen Kosten belaufen sich auf ca. 95.000 €, wovon ca. 80% durch das Land gefördert werden. Aktuellen Berechnungen zufolge liegt der Anteil, womit Leinzell sich beteiligen soll, bei ca. 3.500 € bis 5.000 €.
Der Konvoi besteht aus den Gemeinden der GVV und zusätzlichen Gemeinden wie z.B. Heuchlingen.

Projektleiter Herr Wolter von der Hochschule Aalen möchte auch gerne zu uns ins Gremium kommen, um die Planung im Detail vorzustellen.

Die Gemeindeverwaltung ist der Meinung, dass wir diese Chance an der Beteiligung des Projekts nutzen sollten, da aktuell das Thema „Energie“ eine sehr große Rolle spielt bzw. einnehmen wird. Des Weiteren ist es aktuell für größere Gemeinden / Städte (über 10.000 Einwohner) bereits verpflichtend, eine Wärmeplanung zu erstellen. Kommunen haben die Zielsetzung von der Landesregierung, bis 2040 klimaneutral zu werden.
Gemeinderat Neumair ist der Meinung, dass die Beteiligung eine gute Investition ist.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass die Gemeinde dem Konvoi zur kommunalen Wärmeplanung beitreten soll.


Bürgerantrag Konzept zur Autarkie (Selbstversorgung)

Am 08.11.2022 hat die Gemeindeverwaltung einen Bürgerantrag zum Thema „Konzept zur Autarkie (Selbstversorgung) zu entwickeln“ erhalten.
Dieser Antrag beschreibt verschiedene Ansätze, wie das Thema „Leinzell zu einer energieautarken Gemeinde“ entwickelt werden könnte.
Diesem Thema wird bereits vorgegriffen, da wir uns an der kommunalen Wärmeplanung im Konvoi beteiligen.

Da Leinzell eine nur sehr kleine Gemarkungsfläche besitzt, sind wir auf interkommunale Zusammenarbeiten angewiesen. Zum Beispiel hat Leinzell auch keine nennenswerten eigenen Flurstücke, wovon man Energie erzeugen könnte, z.B. Wald mit der Möglichkeit auf Hackschnitzel. Die Dächer, welche der Gemeinde gehören und es auch Sinn macht, sind bereits mit Photovoltaikmodulen bedeckt. Aktuell wird dieser Strom eingespeist und sehr gut vergütet. Wenn diese Verträge in zwei Jahren auslaufen, muss man sich Gedanken machen, wie man diese Energie zukünftig nutzt, ggf. über Speicher zum Eigenverbrauch.

Bürgermeister Schäffler begrüßte diese Idee. Allerdings sollte man die Wärmeplanung abwarten. Diese beschäftigt sich mit diesem Thema. Ebenfalls bietet die Gemeinde nur eine Unterstützung an. Die Genossenschaft zu gründen wird nicht die Aufgabe der Gemeinde sein. Dies muss die Bürgerinitiative selbstständig organisieren.

Herr Hüber gab an, dass man sich nicht nur auf die Wärmeplanung verlassen sollte, sondern ebenfalls parallel weitere Planungen vorantreiben sollte.
Bürgermeister Schäffler schlug vor, dieses Thema in dem Bürgerdialog im Januar anzusprechen.


Baugesuche

Änderungsantrag Ski-Zunft – Neubau eines Gartenhauses
Auf Grund einer möglichen Befangenheit rückte Gemeinderat Möbius vom Sitzungstisch ab.

Die Ski-Zunft musste auf Grund des Landschaftsschutzes den Standort der geplanten Hütte verändern. Die Hütte soll nun auf der geschotterten Fläche unmittelbar daneben errichtet werden.

Bürgermeister Schäffler sah hierbei keine Bedenken. Es wurde lediglich die Lage geändert.
Der Gemeinderat gab sein Einvernehmen zum Änderungsantrag.


Verschiedenes

Baumfällung Austraße/Igginger Weg
Die Firma Jens Huber hat ein Angebot zur Fällung sowie zum Abtransport der Bäume bei der Gemeinde abgeben.  Der Angebotspreis lieg bei 2.082,50 €.
Der Gemeinderat stimmte der Fällung und dem Abtransport durch die Firma Jens Huber zum Preis von 2.082,50 € zu.

Kanal-TV-Untersuchung im Bereich der Zeppelinstraße, Untere und Obere Kirchhaldenstraße und RÜB 529
Die Abwasserkanäle im Bereich Zeppelinstraße, Untere und Obere Kirchhaldenstraße wurden durch das Inlinerverfahren saniert. Die Gewährleistungsfrist läuft hierfür ab. Die Firma LK&P holte ein Angebot für die Kontrolle der Arbeiten ein. Dies ist wichtig, da bei möglichen Mängeln noch in die Gewährleistung greift. Dies betrifft auch den Bau des RÜB 529 beim Friedhof.
Das Angebot der Kanal-TV-Untersuchung sowie eine Spülung der Kanäle durch Firma Hofele beträgt 24.000 €.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Befahrung der Kanäle sowie die Spülung durch die Firma Hofele.

Weitere Informationen

Sitzungstermine

Die aktuellen Sitzungstermine des Gemeinderates und der Ausschüsse erhalten Sie im Bereich "Sitzungstermine".

Weiter zur Seite "Sitzungstermine"

weitere Protokolle