Gemeinde Leinzell

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Protokolle / Sitzungsbericht

Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.12.2022

Bürgerfragestunde

Eine Bürgerin erkundigte sich nach der Trinkwasserwasserversorgung im Fall eines Blackouts.
Bürgermeister Schäffler gab an, dass bereits ein Aggregat in Beschaffung ist. Die Gemeinde ist verpflichtet 3 Tage einen Stromausfall überbrücken. Somit sollte die Wasserversorgung gesichert sein.


Bekanntgaben des Vorsitzenden

Wasserauswertung
Der Gemeindeverwaltung sind die aktuellen Brunnenwasserauswertungen von 2021 zugestellt worden. Diese Auswertungen haben ergeben, dass unser Wasser in allen Kategorien im Vergleich zum Landesdurchschnitt weitaus besser ist. Unser Brunnenwasser ist aktuell ohne Vorbehandlung direkt zum Verzehr / Trinken bestens geeignet.  

Feldweg in Verlängerung Alte Gmünder Straße
Der Bauhof hat den Feldwiesenweg in Verlängerung der Alten Gmünder Straße in Richtung Brainkofen neu geschottert. Der Weg war sehr stark ausgespült, sodass dieser zu Fuß kaum noch begehbar war. Ebenfalls wird noch eine Hundetoilette angebracht.

Renovierung / Sanierung Schulzentrum
Der aktuelle Stand ist der, dass alle Gewerke / Bauwerke soweit abgenommen und fertiggestellt sind. Die offenen Punkte sind gelistet und diese werden nun Schritt für Schritt abgearbeitet.

Abschluss Gasrahmenvertrag
Am 09.12.2022 hat die Gemeindeverwaltung einen Gasrahmenvertrag über 36 Monate zum Preis von 13,87 ct/kwh für alle Gebäude abgeschlossen.
Höchstwahrscheinlich wird der Gaspreisdeckel für nächstes Jahr auch bei Kommunen angewendet. Das würde bedeuten, dass 80% des Gases zu 12 cent/kwh berechnet wird.
Die Monate November und Dezember werden mit den alten Preisen für die Kultur-Sport und Schwimmhalle abgerechnet. Gemeinderat Friedrich erkundigte sich ob auch für Kommunen die Abrechnung im Dezember ausgesetzt wird. Kämmerer Schürle bejahte dies.

Neuer Defibrillator an der Kulturhalle
An dem Defibrillator an der Kulturhalle muss der Akku getauscht werden. allerdings gibt es für dieses Gerät kaum Ersatzmaterialien. Daher haben wir uns nun einen Neunen anbieten lassen zum Preis von 2000€. Nach einem Telefonat mit der VR-Bank Ostalb haben diese uns mitgeteilt, dass Sie den kompletten Betrag des neuen Defibrillator an die Gemeinde Leinzell spenden wollen. Wenn das neue Gerät angebracht wird, wird es eine große Schulung geben, wo VR-Bank-Angestellte und Gemeindeangestellte geschult werden. Für die interessierte Bevölkerung kann dann auch eine Schulung ausgerichtet werden.


Tempo 30 Km/h
Bürgermeister Schäffler gibt bekannt, dass der Antrag vom Landratsamt an das Regierungspräsidium weitergereicht wurde. Nach Aussage des Regierungspräsidiums kann die Bearbeitung des Antrags bis zu 6 Monaten dauern.


Ausscheiden aus dem Gemeinderat von Wilhelm Schneele

Herr Wilhelm Schneele teilte dem Gemeinderatsgremium am 29.11.2022 mit, dass er aufgrund seiner gesundheitlichen Situation am 31.12.2022 aus dem Gemeinderat ausscheiden möchte.

Wir bedanken uns bei Wilhelm Schneele für das langjährige Engagement für die Gemeinde und wünschen Ihm alles Gute und vor allem Gesundheit für die Zukunft.

Gemeinderat Schneele begründete seine Entscheidung und bedankte sich für die Zusammenarbeit.
Gemeinderat Binder würdigte die Leistung von Gemeinderat Schneele und bedankte sich für das Engagement von Herrn Schneele für die Gemeinde Leinzell.

Dem Ausscheiden von Wilhelm Schneele bis zum 31.12.2022 aus dem Gemeinderatsgremium stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.


Ehrung von Blutspendern

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung wurde Frau Judith Fehlinger für 50-malige Blutspende ausgezeichnet:

Bürgermeister Schäffler sprach deshalb der Spenderin seinen herzlichen Dank aus, überreichte die Urkunden und die entsprechenden Ehrennadel des DRK sowie ein Präsent der Gemeinde Leinzell.


Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung)

Nachdem der Friedhof saniert wurde, mussten die Friedhofsgebühren neu kalkuliert und entsprechend angepasst werden. Herr Verbandskämmerer Schürle stellte die Kalkulation detailliert vor.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die vorgestellte Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung). Ebenfalls wurde die Gebührenkalkulation wie vorgestellt beschlossen. Der Kostendeckungsgrad für den Bereich „Grabnutzung“ wird auf 92 %, der für den Bereich „Bestattung“ auf 100 % festgelegt. Für die gesamte kostenrechnende Einrichtung „Friedhof“ wird der Kostendeckungsgrad auf 87 % festgelegt.


Ersatzbeschaffung kabellose Beschallungsanlage

Die aktuelle kabellose Beschallungsanlage, welche hauptsächlich im Bereich Friedhof verwendet wird, ist nicht mehr zeitgemäß und hat auch gewisse Probleme. Nachdem für deren Benutzung Gebühren erhoben werden, sollte die Anlage auch funktionieren. Wir haben uns eine solche kabellose Beschallungsanlage von der Firma Mixtown Veranstaltungstechnik aus Schwäbisch Gmünd anbieten lassen. Der Preis dort liegt bei 5.063,66 EUR brutto.  
Gemeinderat Möbius erkundigte sich nach weiteren Angeboten. Bürgermeister Schäffler gab an noch 3 weitere Angebote einzuholen.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, eine Ersatzbeschaffung der Beschallungsanlage im Wert von ca. 5.100 € brutto. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, mindestens 3 Angebote einzuholen und an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.  


Annahme von Spenden

Spenden über 100 € bedürfen der Zustimmung des Gemeinderats.

Die Firma Sachsenmaier spendete der Verbundschule 150 €.

Günter Nesper spendete 300 € an die Freiwillige Feuerwehr Leinzell
sowie 200 € an den Förderverein Leinzeller Schwimmhalle.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Annahme der Spenden zu.


Verschiedenes

Jahresrückblick 2022

Bürgermeister Schäffler ließ am Ende der Sitzung das vergangene Jahr nochmals Revue passieren.

Er bedankte sich beim Gemeinderat ganz besonders für den offenen und fairen Umgang Miteinander und die sachlichen Diskussionen.  
Sein Dank galt auch seinen Stellvertretern den Gemeinderäten Wilhelm Schneele, Peter Schaile und Werner Möbius.

Ein weiteres Dankeschön richtete er an seine Verwaltung, an den Bauhof, den Hausmeistern, den Reinigungsteams, dem Mensateam, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltungsgemeinschaft und ganz besonders Kämmerer Stefan Schürle sowie bei den Rektoren der Verbundschule Leinzell.
Weiter galt sein Dank den Kirchen, allen Vereinen und Organisationen sowie der Feuerwehr Leinzell.

Den Kindergärten und allen Helferinnen und Helfern, die sich in irgendeiner Form zum Wohle der Gemeinde Leinzell eingesetzt und eingebracht haben galt ebenfalls
sein Dank.

Ein abschließendes Dankeschön galt allen Leinzeller Bürgerinnen und Bürgern.
Bürgermeister Schäffler wünschte allen eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit, ein zufriedenes und erfolgreiches neues Jahr sowie Gesundheit und Gottes Segen.


Gemeinderat Binder bedankte sich bei Bürgermeister Schäffler für die Zusammenarbeit. Herr Binder bedankte sich bei allen Mitarbeitern der Gemeinde Leinzell und der Verwaltungsgemeinschaft Leintal Frickenhofer Höhe.

Gemeinderat Schaile bedankte sich bei Gemeinderat Schneele für die Zusammenarbeit der letzten Jahre. Ebenfalls sprach er Gemeinderat Baumann, Neumair und Bürgermeister Schäffler seine Geburtstagsglückwünsche aus.

Weitere Informationen

Sitzungstermine

Die aktuellen Sitzungstermine des Gemeinderates und der Ausschüsse erhalten Sie im Bereich "Sitzungstermine".

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