Gemeinde Leinzell

Bürgerfragestunde
 
Ein Bürger erkundigte sich nach dem Entwicklungsstand des REWE-Marktes.

Laut Bürgermeister Schäffler wird derzeit ein Aufstellungsbeschluss erstellt, welcher in der nächsten Verbandsversammlung besprochen und darüber abgestimmt wird.

Weiterhin wird der Bebauungsplan aufgestellt und die Planungen zum Gebäude laufen.

 
Ein Bürger erkundigte sich über mehrere angezeichnete Gullis innerhalb von Leinzell. Er wollte wissen, ob diese saniert werden.

Bürgermeister Schäffler sagte aus, dass die in diesen Bereichen eine Kanalbefahrung erfolgt ist. Um zu wissen, welcher Kanal bereits kontrolliert wurde, wurden die Gullideckel markiert.

In der Gögginger Straße werden allerdings drei Kanaldeckel anvisiert, welche höher gesetzt werden müssen.

 

Anfragen des Gemeinderats

Gemeinderat Möbius informierte Bürgermeister Schäffler über einige Schlaglöcher in der Brauhaldestraße. Die Schlaglöcher sind der Gemeinde bekannt. Derzeit mangelt es jedoch an Kaltasphalt. Sobald Asphalt lieferbar wird, werden diese Löcher geschlossen. Dies betrifft einige weitere Straßenlöcher in Leinzell.

Gemeinderat Neumair erkundigte sich, ob in diesem Jahr großflächige Straßensanierungen geplant sind. Laut Bürgermeister Schäffler wird derzeit die Eichenzellergasse untersucht. Diese sollte dringend ausgebessert werden.

 

Bekanntgaben des Vorsitzenden

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
Die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat der Gemeinde Leinzell am 30.01.2024 beschlossenen Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 wurde gemäß § 121 Absatz 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) vom Landratsamt Ostalbkreis mit Erlass vom 15.02.2024 bestätigt.
Dem Gemeinderat wurde dies zur Kenntnis gegeben.

Verkehrsschau
Am 21.02.2024 fand die Verkehrsschau statt. Es wird derzeit auf die Stellungnahme vom Landratsamt gewartet.
 
Jubiläum des Sportvereins in Danjoutin
Bürgermeister Schäffler lud den Gemeinderat zum Jubiläum des Partnerschaftssportvereins in Danjoutin am 18. Mai ein. Beide Sportvereine (TSV und SG) wurden angeschrieben, ob das Interesse besteht, nach Danjoutin zu reißen und das Jubiläum mit unseren Freunden zu feiern.

Kreisputzete am 16.03.2024
Am 16.03.2024 findet die diesjährige Kreisputzte statt. Hierzu sind alle eingeladen. Nach der Putzaktion wird ein Grillfest für die Helferinnen und Helfer organisiert.
 
Kommunalwahlen und Europawahl am 09.06.2024
Bürgermeister Schäffler gab an, dass der Wahlausschuss in der Sitzung am 19.03.2024 vorgestellt und beschlossen wird. Eine frühere Vorstellung kann nicht erfolgen, da noch auf Listen der Gemeinderatsvorschläge gewartet werden muss.

Straßenschwellen in der Kirchgasse
Im letzten Jahr wurde in der Kirchgasse ein neuer Straßenbelag angebracht. Hierdurch entstanden tiefe Schwellen. Derzeit wird nach einer Lösung gesucht um diese Schwellen zu minimieren. Es ist geplant, einen abgesenkten Gullideckel anzuheben.

Zustand der Eichenzellergasse
Die Eichenzellergasse ist in einem schlechten Zustand. Die Firma Eichele wird die Straße begutachten und ein Angebot über die Instandsetzung der Straße abgeben.

 
Bundesforderung im Bereich Breitbandausbau Cluster Ost

Erfreulicherweise bekam das Cluster-Ost den Förderantrag bewilligt. Insgesamt erhält das Cluster-Ost 16 Mio €. Die Gemeinde Leinzell erhält hiervon ca. 1,04 Mio. €.

Die Kosten belaufen sich auf rund 1,3 Mio €. Der Eigenanteil der Gemeinde liegt bei ca. 260.000 €.

Es wurde eine Verfahrensbetrachtung zusammen mit der Gemeinde Unterschneidheim in Auftrag gegeben. Die Kosten für die Betrachtung werden mit der Gemeinde Unterschneidheim geteilt.

 
Vorstellung Bauprojekt Tuncer
 
Herr Tuncer stellte sein Bauprojekt vor. Geplant sind im Bereich Berggässle/Bergstraße 14 Reihenhäuser sowie pro Haus 2 Stellplätze.

Die Zufahrt soll über die Bergstraße erfolgen. Um auf das Grundstück zu gelangen, wird eine neue Straße errichtet. Auf Grund der Topografie werden einige Reihenhäuser einen Höhenversatz haben. Die Häuser werden nach den KFW Richtlinien gebaut. Jedes Haus wird eine Photovoltaikanlage sowie eine Luft-Wärme-Pumpe haben. Für den Bau wird derzeit ein Generalunternehmen gesucht, welches den kompletten Bau übernimmt. Ob die Erschließung ebenfalls durch das Generalunternehmen erstellt wird, wird derzeit intern geprüft.

Gemeinderat Friedrich erkundigte sich, ob Leinzeller Familien bevorzugt werden. Herr Tuncer gab an, dass jeder ein Haus kaufen oder mieten kann. Eine gezielte Vergabe an Leinzeller Bürger kann aus organisatorischen Gründen nicht versprochen werden.

Gemeinderat Neumair begrüßte die Zufahrt über die Bergstraße. Ebenfalls sei der Stellplatzschlüssel mit zwei Stellplätzen pro Haus sehr gut. In der umliegenden Umgebung kann kaum ein Fahrzeug auf der Straße abgestellt werden.

Gemeinderat Möbius sah die vorgestellte Bebauung als Chance für Leinzell. Zu beachten ist, dass eine Hangabsicherung erfolgen muss.

 Laut Herr Tuncer laufen derzeit die Planungen und Vorbereitung für den Bauantrag.

Gemeinderat Friedrich erkundigte sich nach dem Zeitplan. Herr Tuncer gab an, dass die Planungen voll im Gange sind. Er rechne damit, dass Ende 2024 angefangen werden kann. Dies kommt allerdings auf die Genehmigungsphase an.

 
Generalsanierung Verbundschule
-Vergabe der Leistungsphase 9 - Objektbetreuung
 
Die Gemeindeverwaltung hat ein Angebot von SSM Architekten erhalten für die Leistungsphase 9. Diese Leistungsphase beinhaltet das Überwachen der Dienstleistungen der Schulbausanierung nach der Gewährleistung. Für jedes Gewerk wurde eine Bürgschaft einbehalten, welche dann nach Ablauf der Zeit wieder zurückbezahlt werden muss. Jedoch sollte vor Rückbezahlung geprüft werden, ob es Mängel gibt, welche nachgebessert werden müssen, ggf. ein Sicherheitseinbehalt zurückgehalten werden muss.

Die Honorarkosten belaufen sich für die Leistungsphase 9 auf rund 15.562,78 €.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Vergabe der Leistungsphase 9 an das Architektenbüro SSM Architekten aus Göggingen.

 
Beschaffung einer Absauganlage für den Brennofen in der Grundschule
 
In der Grundschule wird eine Absauganlage für den Brennofen benötigt.

Hierfür wurde ein Angebot bei der Firma Daul eingeholt.

Der Angebotspreis beläuft sich auf 1.181,44 € brutto.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Beauftragung der Firma Daul, die Absauganlage für den Brennofen zum Preis von 1.181,44 € zu erstellen.

 
Verschiedenes
 
Annahme von Spenden
Spenden über 100 € bedürfen der Zustimmung des Gemeinderats.
Frau Sabine Draheim spendet 350 € für die Seniorenarbeit.
Die Firma Kielwein spendet 400,00 € an die Verbundschule Leinzell (200 € für die Jubiläumstasche und 200 € für den Aufenthaltsraum (Möbel))
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Annahme der Spenden.


Zwischenzähler im Schulzentrum nachrüsten
In der Verbundschule werden weitere drei Energiezähler benötigt, um Stromverbräuche der Mensa, Grundschule und der Werkrealschule zuordnen zu können. Diese Zuordnung hat steuerrechtliche Gründe und die Gemeinde kann dadurch zukünftig Steuern sparen. Hierzu hat sich die Gemeindeverwaltung ein Angebot von der Firma Dinkel eingeholt zum Angebotspreis von 4.001,97 € (brutto).
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Beauftragung der Firma Dinkel, die Energiezähler in der Mensa, Grundschule und Werkrealschule zum Angebotspreis von 4.001,97 € (brutto) nachzurüsten.