Gemeinde Leinzell

Bekanntgaben des Vorsitzenden

Eilentscheidungen:

Bei der Generalsanierung des Friedhofes sollen die Eingangsstufen zur Kirche vom Friedhof erneuert werden. Hierbei stand die Entscheidung an, ob die Ausführung in Betonsteinen oder mit Muschelkalksteinen erfolgen soll. Nachdem die Steine sehr lange Lieferzeiten haben und der Unterbau entsprechend vorbereitet werden musste, war eine schnelle Entscheidung notwendig.

Die Verwaltung fasste im Rahmen der Eilentscheidung den Beschluss, den Zugang mit Muschelkalkstufen auszuführen. Die Mehrkosten für die Ausführung mit Muschelkalksteinen liegen bei rund 600 €.


Bekanntgabe von Gemeinderatsbeschlüssen um Umlaufverfahren

Nach dem in den Monaten März und April keine Gemeinderatssitzung stattfand, wurden von Gemeinderat verschiedene Beschlüsse im Umlaufverfahren gefasst:

1.    Beschaffung einer Absauganlage für den Bauhof
Der Gemeinderat sprach sich einstimmig dafür aus, die Absauganlage als Anbaugerät für den Gemeindeschlepper bei der Firma Bopp aus Böbingen zum Preis von 12.804,40 € brutto zu beschaffen.

2.    Erweiterung der Brandmeldeanlage im Kultur- und Sportzentrum
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Erweiterung der Brandmeldeanlage im Kultur- und Sportzentrum bei der Firma Siemens zum Preis von brutto 8.940,16 € zu beschaffen.

3.    Baugesuch Jochen Herbst, Eckenerweg 6
Ebenfalls einstimmig wurde das Einvernehmen zum Baugesuch Jochen Herbst, Anbau an das bestehende Wohngebäude, erteilt.


Anfragen des Gemeinderats

Gemeinderätin Mayländer

Gemeinderätin Mayländer erkundigte sich über eine mögliche Änderung der Zufahrt zur Bergstraße.
Eine Änderung der Zufahrt ist auf Grund der engen Straßenverhältnisse eher schwierig. Allerdings könne man diesen Punkt bei einer Straßenverkehrsschau überprüfen lassen.


Gemeinderat Neumair

Gemeinderat Neumair begrüßte die jetzige Regelung, Gemeinderatssitzungen im 14-tägigen Rhythmus abzuhalten. Auf Grund der entfallenen Sitzungen sei dies eine gute Möglichkeit die Themen aufzuarbeiten. Er schlug vor, kleinere Anfragen des Gemeinderats vorab per E-Mail der Verwaltung zukommen zu lassen damit diese schneller geklärt werden können.

Er erkundigte sich nach dem Neubau beziehungsweise Standort des Gemeindeverwaltungsverbandes. Ein großer Teil der Verbandsgemeinden haben sich bereits entschieden. Die Gemeinde Leinzell hatte sich in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung am 03.03.2020 darüber unterhalten, inwieweit und in welcher Form der jetzige Standort des Gemeindeverwaltungsverbandes bestehen bleiben könnte.
Da die Feuerwehr Leinzell unmittelbar betroffen ist wurde im Zuge einer nichtöffentlichen Sitzung mit dieser darüber beraten und die Wünsche der Feuerwehr Leinzell angehört und diskutiert.
Auf Grund der Zwangspause durch das Corona-Virus wurden diese Entscheidungen verschoben und die Gemeinde Leinzell hatte Zeit Lösungen zu finden.
Die Fraktion SPD/Freie Wähler favorisiere immer noch die Lösung, die Unterbringung des Verbandes am jetzigen Standort zu realisieren.
Er erkundigte sich über die Aussage von Bürgermeister Weber in der letzten Gemeinderatsitzung der Gemeinde Göggingen bezüglich des Bauplatzpreises.
Bürgermeister Weber äußerte schon genauere Angaben über den Bauplatzpreis und die Vergabe des Bauplatzes.
Bürgermeister Leischner stellte klar, dass bei einem Verkauf der Preis in Absprache beider Gemeinden festgelegt wird. Das Thema Neubau/Standort Gemeindeverwaltungsverband soll in der GR - Sitzung am 16.06.2020 besprochen und beschlossen werden.

Gemeinderat Barth

Gemeinderat Barth erkundigte sich nach dem Hilfsangebot „Leinzell Hilft“ für hilfsbedürftige Menschen in der Corona-Zeit. Bürgermeister Leischner gab an, dass das Angebot von wenigen Menschen angenommen werde. Dies zeige allerdings, dass die Hilfsbereitschaft unter den Nachbarn oder der Familie groß sei.

Gemeinderat Pander

Gemeinderat Pander erkundigte sich nach dem Programm vom Land Baden-Württemberg, in dem Gemeinden, die ein Baugebiet erschließen wollen, finanziell gefördert werden sollen. Dies sei für die Gemeinde in Anbetracht auf das mögliche Baugebiet beim Sportplatz interessant.
Bürgermeister Leischner gab an, dass dies bei möglichen Baugebieten überprüft wird.


Gutachterausschuss
-Abschluss öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Schwäbisch Gmünd

Die gesetzlichen Aufgaben der Gutachterausschüsse sind bundesweit im Baugesetzbuch geregelt. Verkehrswertgutachten für bebaute und unbebaute Grundstücke oder die Ermittlung der Bodenrichtwerte in der Gemeinde gehören dazu. In Baden-Württemberg sind diese Ausschüsse bei den Gemeinden angesiedelt. Allerdings müssen für die sachgerechte Aufgabenerfüllung mindestens 1.000 auswertbare Kauffälle pro Jahr anfallen.

In der Gemeinde Leinzell fallen in einem Jahr geschätzt nur 10 bis 15 Kaufverträge an.
Da es einige Gemeinden und Städten betrifft wurden folgende Möglichkeiten ausgearbeitet:
-    Eine Ansiedlung der Gutachterausschüsse beim Landratsamt Ostalbkreis in Aalen
-    Eine Gründung einer gemeinsamen Gutachtergeschäftsstelle bei der Stadt Schwäbisch Gmünd zusammen mit der Stadt Lorch und Waldstetten sowie den Verbandsgemeinden

Der Gemeindeverwaltungsverband Leintal-Frickenhofer Höhe sprach sich für eine gemeinsame Gutachtergeschäftsstelle bei der Stadt Schwäbisch Gmünd aus.
Ein Vorteil wäre die Ortsnähe der Stadt Schwäbisch Gmünd an Leinzell. Außerdem sind weiterhin zwei Gutachter der Gemeinde Leinzell sowie Winfried Binder vom Gemeindeverwaltungsverband Leintal Frickenhofer Höhe dabei.
Alle Gutachten besitzen Rechtssicherheit.
Die Kosten für eine gemeinsame Gutachtergeschäftsstelle belaufen sich auf 250 € pro Einwohner (insgesamt 5.102,50 €)

Der Gemeinderat stimmte bei der Verbandsversammlung an der Neuordnung des Gutachterausschusswesens zu. Dem Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben und Bildung des gemeinsamen Gutachterausschusses Schwäbisch Gmünd wurde ebenfalls zugestimmt.


Feststellung des Jahresabschluss 2018 der Gemeindewerke Leinzell

Die Prüfungsarbeiten des Jahresabschlusses 2018 für die Gemeindewerke Leinzell sind abgeschlossen.
Bürgermeister Leischner stellte die Zahlen der einzelnen Betriebszweige vor.
Wie zu erwarten war, hat das Blockheizkraftwerk einen Jahresgewinn von 10.310,17 € erwirtschaftet. Durch die Photovoltaikanlagen wurde ein Gewinn von 14.967,97 erwirtschaftet. Im Vergleich zum Jahr 2017 waren 2018 die Unterhaltungskosten der Photovoltaikanlage auf Grund einer Reparatur erhöht.
Die Schwimmhalle hat 2018 einen Jahresverlust von 136.655,85 € verursacht.
Im Bereich Wasser wurde ein Jahresgewinn von 10.865,55 € erzielt. Die erhöhten Unterhaltungskosten des Wassernetzes sei auf verschiedene Sanierungsmaßnahmen sowie Rohrbrüche zurückzuführen.
Insgesamt haben die Gemeindewerke Leinzell im Jahr 2018 einen Jahresverlust von rund 100.512,16 € verursacht.
Gemeinderat Neumair sprach sich im Namen der Fraktion SPD/Freie Wähler gegen die Jahresrechnung aus. Ein Gewinn im Bereich Wasser sei nicht vertretbar.

Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss 2018 der Gemeindewerke bei 5 Gegenstimmen (SPD/Freie Wähler) fest.

Der Betriebsleitung wurde die Entlastung einstimmig erteilt.


Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Leinzell und des Wirtschaftsplans 2020 der Gemeindewerke Leinzell

In der Gemeinderatssitzung am 19.05.2020 wurde der Haushaltsplan der Gemeinde und der Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Leinzell ausführlich vorgestellt und beraten.

In jedem Haushaltsjahr muss der Haushalt ausgeglichen sein. Dies ist eine Vorgabe des Landratsamtes.
In den letzten Jahren konnte die Gemeinde immer einen Überschuss in Höhe von rund 300.000 € erwirtschaften.
Im neuen Haushaltssystem müssen Abschreibungen erwirtschaftet werden. Diese liegen zum jetzigen Zeitpunkt bei rund 315.000 €.
Das bedeutet für die Gemeinde Leinzell deutlich mehr Ausgaben. Der jährliche Überschuss fließt somit in die Abschreibungen.
Nur durch eine optimistische Planung und durch Sondereffekte war es möglich, einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen. Unter anderem wurden geplante Maßnahmen auf die kommenden Jahre verschoben. Auf Grund der Corona-Epidemie gab es Ausfälle von rund 160.000 €.

Laut Bürgermeister Leischner müsse man damit rechnen, dass ein Nachtragshaushalt im Herbst 2020 notwendig sein wird.
Der geplante neue Regenüberlauf beim Friedhof wurde aus dem Haushalt 2020 gestrichen. Allerdings ging bei der Verwaltung nun eine Zuschussbewilligung vom Landratsamt in Höhe von rund 133.220 € ein. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 288.000 €. Der Bau sei eine Vorgabe des Landratsamtes gab Bürgermeister Leischner zur Kenntnis.

Des Weiteren wurde in der Gemeinderatssitzung am 19.05.2020 beschlossen, dass sich die geplanten Mittel für die Straßenbausanierungsmaßnahme von 150.000 € auf 105.000 € reduzieren. Über die weitere Finanzierung der Straßenbausanierungsmaßnahmen muss noch beraten werden. Eine Möglichkeit wäre die Erhöhung der Grundsteuer B.
Es soll ein Straßensanierungskonzept erstellt werden. In der kommenden Gemeinderatssitzung am 16.06.2020 soll die Vergabe von Sanierungsmaßnahmen im Kostenrahmen von 105.000 € erfolgen.  
Im Rahmen einer Bürgerversammlung im September soll über die mögliche Finanzierung und über den Verlauf der Arbeiten gesprochen und diskutiert werden.

Gemeinderat Schneele erkundigte sich, ob man den neuen Regenüberlauf beschlossen habe. Man habe den Bau des Regenüberlaufs in einer Sitzung beschlossen, so Bürgermeister Leischner.
Da der Regenüberlauf 2020 nicht mehr eingeplant war, soll die Ausschreibung der Arbeiten erst im November erfolgen. Eine erste Abrechnung soll noch im Jahr 2020 erfolgen, damit der Zuschuss behalten werden kann. Die Ausführung und die Abrechnung, soll allerdings erst im Jahr 2021 erfolgen.
Ob und in welcher Form die Ausschreibung erfolgen soll, wird in einer der nächsten Sitzungen beraten.

Bürgermeister Leischner gab bekannt, dass ein Ausgleich des Haushalts in den kommenden Jahren schwierig sein wird.

Er stellte die verschiedenen Investitionen für die Jahre 2020-2023 vor. Investitionen sind unter anderen die Generalsanierung der Schule, die Brandmeldeanlage des Kultur- und Sportzentrums oder der digitale Funk für die Feuerwehr.
Auf Grund der Investitionen wird die Gemeinde Kredite in Höhe von rund 1 Mio. € aufnehmen müssen. Diese Kreditaufnahmen sind das Delta zwischen den anfallenden Kosten und den Zuschüssen. Da es sich hierbei um Pflichtaufgaben handelt, wird das Kommunalamt voraussichtlich den Kreditaufnahmen auch zustimmen. Somit wird die Pro - Kopf - Verschuldung steigen.
Gemeinderat Neumair wies darauf hin, dass der Haushalt unvollständig sei. Man könne auf Grund der fehlenden Finanzrechnung sowie Eröffnungsbilanz nichts Genaueres über den Haushalt aussagen. Die Finanzrechnung und Eröffnungsbilanz könne erst Ende 2020 oder sogar erst 2021 erstellt werden. Erst dann sieht man die Auswirkungen.
Er gab an, dass die Fraktion SPD/Freie Wähler dem Haushalt zustimmen wird, da eine Diskussion auf Grund des neuen Haushaltsrechts keinen Sinn machen würde.
Er erwähnte den Zustand der Straßen. Die Reduzierung der finanziellen Mittel von 150.000 € auf 105.000 € sei seiner Meinung nach nicht angemessen. Für die Sanierung bräuchte man mehr als 105.000 €.
Er erwähnte die im Dezember 2018 gefassten Beschlüsse bezüglich der Sanierung von Straßen und Wegen. Diese wurden im Jahr 2019 nicht umgesetzt.
Gemeinderat Neumair sprach sich ebenfalls für die Aufnahme von Krediten aus. Schulden würden seiner Meinung nach nicht immer schlecht sein. Man investiere schließlich in die Gemeinde. In den vergangenen Jahren konnte die Gemeinde ihre Schulden immer reduzieren. Dass die Verschuldung auf Grund der notwendigen Maßnahmen steigt, sei deshalb vertretbar.
Laut Gemeinderat Neumair sei das neue Haushaltsrecht zwar transparenter allerdings bestehe seiner Meinung nach keine Generationengerechtigkeit wie es eigentlich vorgesehen war. Die Gemeinde muss die Abschreibungen erwirtschaften und bezahlt somit die Baumaßnahmen doppelt. Er befürwortet das „Rettungspaket“ der Länder für Gemeinden.

Gemeinderat Möbius sprach sich im Namen der Fraktion CDU / Bürgerlicher Wahlvorschlag für einen ausgeglichenen Haushalt aus. Er bedauerte ebenfalls die Kürzung der Mittel für die Straßensanierung. Allerdings sei ein Einstieg in die Sanierungsmaßnahme mit 105.000 € eine vertretbare Lösung. Auch sollten alle freien Finanzmittel in die Sanierung der Straßen einfließen. Laut Gemeinderat Möbius wisse man nicht, welche Auswirkungen das Corona-Virus auf die Gemeinde in Zukunft hat. Deshalb sei ein ausgeglichener Haushalt wichtig.

Gemeinderat Schneele stellte fest, dass der gesamte Gemeinderat für eine Sanierung der Straßen sei. Allerdings werden vom Land Grenzen im Bereich der Schuldenaufnahme gezogen, die man nicht ändern könne. Für ihn sei klar, dass in Zukunft mehr Kredite aufgenommen werden müssen. Er hoffe ebenfalls auf den „Rettungsschirm“ für finanzschwache Gemeinden.
Eine Erhöhung der Grundsteuer B zur Finanzierung der Straßenbaumaßnahme sieht er als schwierig. Dies sei das letzte Mittel.

Bürgermeister Leischner stellte den Ergebnis- und Vermögensplan der Gemeindewerke vor. Durch verschiedene Sanierungsmaßnahmen steigen die Kosten vor allem im Bereich Schwimmhalle.

Der Gemeinderat verabschiedete die Haushaltssatzung 2020 wie vorgestellt einstimmig.

Weiterhin beschloss der Gemeinderat den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 sowie die kommunale Finanzplanung 2019-2023.
Der Wirtschaftsplan 2020 der Gemeindewerke wurde mit 5 Gegenstimmen (SPD/Freie Wähler) beschlossen.


Generalsanierung Schulzentrum Leinzell
- Vergabe von Bauarbeiten

Der erste Teil für die Generalsanierung im Schulzentrum Leinzell wurde öffentlich ausgeschrieben. Am 08.05.2020 fand die Submission von verschiedenen Gewerken statt. Unter anderem wurden die Gewerke Bodenbelagsarbeiten, Elektro, Fensterbauarbeiten, Fliesenarbeiten, Gerüstbau, Heizung, Klempnerarbeiten, Malerarbeiten, Metallbau Fluchttreppen, Metallbau Rauchschutztüren, Rohbauarbeiten, Sanitär, Sonnenschutz, Tischlerarbeiten, Trockenbauarbeiten, Wärmedämm- Verbundsystem und die WC Trennwände ausgeschrieben.

Bürgermeister Leischner informierte den Gemeinderat über die Ergebnisse der Ausschreibung. Es wurde mit Kosten von rund 3,19 Mio. € gerechnet. Die Angebotssumme beläuft sich auf 2,68 Mio. €. Somit wurden rund 500.000 € eingespart.

Die Bauarbeiten der verschiedenen Gewerke wurden vom Gemeinderat jeweils an den günstigsten Bieter vergeben.


Generalsanierung Friedhof
- Vergabe von Bauarbeiten des Wirtschaftsgebäudes

Nach dem der Abbruch des bestehenden Wirtschaftsgebäudes und Neubau eines vergleichbaren Gebäudes mit Kosten von rund 300.000 € wirtschaftlich nicht zu vertreten war, entschied sich der Gemeinderat dafür, die notwendigen Räume im bestehenden Gebäude der Leichenhalle unterzubringen.

Deshalb erfolgte eine erneute Ausschreibung mit der Vorgabe, im Bestand der Leichenhalle sowohl WC Räume wie auch ein Personalraum beziehungsweise Lagerraum unterzubringen.

Die Submission der Ausschreibung erfolgte am 18.05.2020.
Die Kostenschätzung der Baumaßnahme lag bei rund 125.402,56 €. Die Angebotssumme beläuft sich auf rund 114.000 €. Darin enthalten sind Kosten für die Friedhofsbeleuchtung in Höhe von 13.505,91 €

Gemeinderat Schneele wollte wissen, welche weitere Kosten, zum Beispiel Honorarkosten, Abrechnungskosten, Genehmigungskosten noch auf die Gemeinde zukommen. Herr Schmadlak rechne hier mit Kosten in Höhe von rund 20 %.

Bürgermeister Leischner sprach das Thema Bepflanzung an. Die Pflanzarbeiten werden voraussichtlich im Herbst erfolgen. Allerdings könnte sein, dass aufgrund der Wetterbedingungen die Pflanzarbeiten auch erst im Frühjahr 2021 erfolgen könnten.
Zusätzlich fallen für die Sanierung der Friedhofsmauer weitere Kosten an. Die Kostenplanung beläuft sich auf rund 120.000 €. Ein Zuschuss von 33.000 € wurde bereits bewilligt. Auch das Kriegerdenkmal und das Friedhofskreuz werden saniert.

Gemeinderat Schaile sprach die Orgel in der Aussegnungshalle an, ob diese im Zuge der Sanierung erneuert werden könnte. Laut Bürgermeister Leischner muss darüber noch beraten werden. Des Weiteren wollte Gemeinderat Schaile wissen, wann mit der Fertigstellung des Friedhofes gerechnet werden kann.
Laut Architekt Lange könne man mit der Fertigstellung Ende 2020 rechnen. Die Sanierung der Friedhofsmauer sowie die Bepflanzung werden allerdings erst zu einem späteren Zeitpunkt fertiggestellt.

Gemeinderat Schneele wünschte sich während der kommenden Bauphase Zwischenberichte bezüglich der Kosten.

Architekt Lange informierte den Gemeinderat darüber, dass zurzeit viel an Gräbern gearbeitet wird. Falls von Seitens der Bürgerschaft Beschwerden aufkommen, solle man diese sofort weiterleiten.
Bürgermeister Leischner zeigte sich erfreut, dass bis jetzt keine größeren Beschwerden eingegangen sind. Allerdings sei es ärgerlich, dass Gräber die bereits jahrelang ungepflegt sind nicht abgeräumt werden und damit manche Teile der Neuanlegung verhindern.

Gemeinderat Barth erkundigte sich nach den sichtbaren Rohren im Bereich der Leichenhalle. Er wollte wissen, wann diese verbaut werden.
Architekt Lange sagte aus, dass es sich um Leerrohre handle und diese eher gegen Ende der Baumaßnahme verbaut werden können. Des Weiteren wollte Gemeinderat Barth wissen, wer bei möglichen Beschädigungen der Platten zwischen den Gräbern zuständig sei. Laut Bürgermeister Leischner sei hierfür die Gemeinde zuständig. Auch bei Setzungen werden Platten vom Bauhof nachverlegt.

Der Gemeinderat vergab die Bauarbeiten jeweils an den günstigsten Bieter.


Baugesuche

Garagenanbau Hardtstraße 47

Die Bauherrin Frau Maria Fuchs beabsichtigt in der Hardtstraße 47 einen Garagenanbau.

Die angrenzenden Nachbarn haben diesem Bauvorhaben bereits zugestimmt. Gemäß Absprache mit dem Kreisbauamt bestehen von Seiten des Landratsamts keine Bedenken.

Das Einvernehmen zum Baugesuch wurde erteilt.


Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Garagen in der Mulfinger Straße

Die Deutsche Energie und Wohnbau GmbH (DEEWO) reichte bei der Gemeinde ein Baugesuch ein. Es sollen zwei Mehrfamilienhäuser mit Garagen gebaut werden.
Das Landratsamt hat einige Verstöße gegen den Bebauungsplan festgestellt.
Unter anderem überschreitet das Gebäude die Traufhöhe.
Auf Grund der Abweichungen vom vorhandenen Bebauungsplan erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen zum Baugesuch nicht. Das Bauvorhaben muss vom Bauherr überarbeitet werden. Auch ein geologisches Gutachten sollte erstellt werden.



Verschiedenes

Spende einer mobilen Tafel für die Grundschule

Die Firma Schock Profilsysteme spendete der Grundschule eine mobile Tafel. Die Tafel hat einen Wert von über 100 €. Somit bedarf es der Zustimmung des Gemeinderats.
Der Gemeinderat hat sich für die Annahme dieser Spenden einstimmig ausgesprochen.


Gemeindeausflug am 08.07.2020

Auf Grund der aktuellen Corona - Situation entfällt der diesjährige Gemeindeausflug. Evtl. kann dieser im nächsten Jahr nachgeholt werden
Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.

Gemeinderatssitzungen

Auf Grund der entfallenen Sitzungen in den Monaten März und April, werden Gemeinderatssitzungen im 14-tägigen Rhythmus abgehalten. Alle Sitzungen finden in der Kulturhalle statt.