Gemeinde Leinzell

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Protokolle / Sitzungsbericht

Aus der Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2016

Bekanntgaben des Vorsitzenden

Da der Bewilligungsbescheid für die Zuschussmittel  des geplanten Regenüberlaufbeckens in Höhe von 1,7 Mio. Euro noch nicht vorliegt, verzögert sich der Baubeginn bis zum Frühjahr 2017, teilte Bürgermeister Leischner mit.

Anfragen der Gemeinderäte

Gemeinderat Hasieber informierte, dass beim Kinderspielplatz „Am Mühlbach“
eine Tanne auf gemeindeeigener Fläche abgesägt wurde.
Bürgermeister Leischner sicherte eine Überprüfung zu.

Gemeinderat Baumann wollte wissen, weshalb sich seit einiger Zeit eine „offene Baustelle“ im Bereich Brunnenwiesenstraße befindet.

Hier werden derzeit  Anschlüsse bzw. Gasleitungen durch die EnBW verlegt.
Laut Aussage der EnBW sollen die Abschlussarbeiten  demnächst  fertiggestellt werden, so Bürgermeister Leischner.

Geschwindigkeitsmessungen 2015 in Leinzell

Im Jahr 2015 wurden Geschwindigkeitsmessungen mit einer mobilen Anlage in der Gögginger Straße Höhe Bushaltestelle durchgeführt.
Bei 424 gemessenen Durchfahrten kam es zu lediglich zu 8 Beanstandungen.
welche im Bereich der Verwarnung lagen.
Die Beanstandungsquote liegt somit bei 1,89 %.
Die gemessene Höchstgeschwindigkeit lag bei 61 km/h.

Bei der stationären Anlage in der Mulfinger Straße wurden insgesamt 6 Messungen über mehrere Tage durchgeführt.
Gemessen wurden insgesamt 102.914 Durchfahrten. Beanstandet wurden insgesamt 45 Fahrzeuge, welche ebenfalls alle im Verwarnungsbereich lagen.
Die gemessene Höchstgeschwindigkeit lag bei 68 km/h.
Die Beanstandungsquote liegt bei 0,04 %, im  Jahr 2014 lag diese bei 0,05 und im Jahr 2013 bei 0,09%. Somit setzt sich der Trend fort, dass die Beanstandungsquoten erfreulicherweise immer geringer werden.

Kernzeitbetreuung Grundschule

-    Vorstellung der Kosten

Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde eine detaillierte Kostenaufstellung der Kernzeitbetreuung gewünscht,   da die Frage im Gremium auftauchte, warum andere Gemeinden die Kernzeitbetreuung günstiger anbieten können.
Bürgermeister Leischner informierte hierzu, dass die Gemeinde Leinzell für die Kernzeitbetreuung qualifiziertes Personal einsetzt. Dies führt letztendlich dazu, dass die Betreuungskosten in Leinzell etwas höher ausfallen.
In anderen Gemeinden sei es teilweise so, dass z. B. Eltern bei der „Beaufsichtigung“ eingesetzt werden.
Einsparungen könnten deshalb nur durch Kürzung von Betreuungsstunden und beim Personal erreicht werden.

Gemeinderat Neumair sprach sich im Namen seiner Fraktion SPD/Freie Wähler nochmals dafür aus, den Weg der „Ganztagesgrundschule“ zu gehen.
Bei dieser Betreuungsform werden die Kosten vom Land übernommen, was bedeutet,  für die Eltern fallen keine Gebühren hinsichtlich der Betreuung an. 

Bei den letzten Haushaltsplandebatten mussten die Betreuungskosten angehoben werden, um den Haushalt nicht noch mehr zu belasten, führte Gemeinderat Neumair weiter aus. 
Deshalb plädierte er nochmals dafür, auch im Namen der Eltern, einen Antrag auf eine Ganztagesgrundschule zu stellen.

Bürgermeister Leischner erklärte sich bereit, Kosten der Kernzeitbetreuung und eines Ganztagesbetriebes in der Grundschule gegenüber zu stellen.
Weiterhin wird sich die Verwaltung nochmals konkret über das Antragsverfahren (Fristen, Antragstellung, Zurücknehmen des Antrages etc.) beim Regierungspräsidium informieren.

Auch die Gemeinderäte Schneele und Möbius sprachen sich für eine umfangreiche Abklärung und Prüfung dieses Sachverhaltes beim Regierungspräsidium aus.
Eine Kostengegenüberstellung der Kernzeit-Ganztagesbetreuung befanden beide für gut.

Sanierung Leinsteg beim Kindergarten

Für die Sanierung des Leinstegs beim Kindergarten wurden verschiedene Angebote
über verzinkte Gitterroste eingeholt.
Der Gemeinderat sprach sich einstimmig für das günstigste Angebot des Großhändlers Eisenfischer aus Nördlingen, welche für das erforderliche Material
Kosten in Höhe von brutto 2.701,30 € veranschlagt haben.
Ebenso wurde die erforderliche Balkenblechabdeckung an die Firma Haag zum Preis von 1.215,80 € vergeben.
Die Ausführung der Arbeiten wird der Bauhof in Eigenleistung übernehmen.

Gemeinderat Binder stellte die Frage, ob der Holzunterbau des in die Jahre gekommenen Steges noch intakt sei.

Dies kann im Vorfeld nicht festgestellt werden, so Bürgermeister Leischner.
Sollte sich jedoch herausstellen, dass der Unterbau marode ist, muss eine Generalsanierung angedacht  bzw. komplett neu geplant werden, so Bürgermeister Leischner.
Die Ausführung der Arbeiten wird der Bauhof in Eigenleistung übernehmen.

Sanierung der WC – Anlage – Grundschule

-    Festlegung des Sanierungsumfanges

Die WC-Anlage der Jungen in der Grundschule muss im Bereich der Urinale und der Fliesen saniert werden.  Im Haushaltsplan wurden Mittel in Höhe von 10.000 € eingestellt.

In der Gemeinderatssitzung am 29.03.2016 war sich der Gemeinderat einig, vor der Festlegung des Sanierungsumfanges einen Kostenvoranschlag für den Einbau einer Belüftung einzuholen. Laut dem nun vorliegenden Angebot betragen die Kosten 1.756,75 €. Nicht enthalten ist die Elektroinstallation dieser Anlage.

Für den Austausch der Urinale wurden ebenfalls Angebote eingeholt, welche Bürgermeister Leischner vorstellte.
Bei einer kompletten Sanierung der WC-Anlage (Urinale, Fliesen, Lüftung, Gipserarbeiten, Elektriker)  belaufen sich die Kosten auf rund 20.000 €. Das bedeutet eine Verdoppelung des Haushaltsansatzes.  Dass jedoch saniert werden müsste, sei außer Frage, betonte Bürgermeister Leischner.

Auch Gemeinderat Schneele  plädierte aufgrund des schlechten Zustandes dafür, das Jungen-WC komplett zu sanieren.

Dies sah auch Gemeinderat Neumair und seine Fraktion so. Nur eine vollständige Sanierung mache Sinn und sei auch bezahlbar.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die WC-Anlage komplett zu sanieren und die Arbeiten an den günstigsten Bieter zu vergeben.

Folgende Angebote wurden abgegeben:

Firma Schmid Heizung und Sanitär, Göggingen- Horn
Austausch der Urinale ohne Fliesenarbeiten  zum Preis von brutto 7.901,60 €.
Firma Sachsenmaier, Göggingen  gleiche Leistung zum Preis von brutto 7.646,23 €.

Firma Müller, Schwäbisch Gmünd Fliesenarbeiten – Höhe 1,50 m zum Preis von 10.108,22 €.
Firma Sachsenmaier, Göggingen,  Fliesenarbeiten - Höhe 1,80 m zum Preis von brutto 9.272,24 € an.

Hinzukommen, wie bereits erwähnt, Gipser- und Elektroarbeiten.

Vorstellung der neuen Internetseite der Gemeinde

Um den Unterschied  bzw. Vergleich zwischen der „alten“ und der neuen Internetseite der Gemeinde Leinzell  zu sehen, wurde von Gemeinderat Baumann  eine PowerPoint – Präsentation „vorher und nachher“  erarbeitet, welche Bürgermeister Leischner vorstellte.
Zwar konnten noch nicht alle Inhalte eingepflegt werden,  dennoch sind die wichtigsten Dinge enthalten, so dass die Seite voraussichtlich ab dem 01.7.2016 online gehen kann.

Baugesuche

Für den Bau einer genehmigungsfreien Gartenhütte ist eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erforderlich, da das Baufenster außerhalb liegt. Nachdem keine nachbarschaftlichen Einwände vorliegen, erteilte der Gemeinderat einstimmig sein Einvernehmen zu der Befreiung.

Gemeinderat Baumann

Gemeinderat Baumann wurde darauf angesprochen, dass es durch die Fenster in der Grundschule ziehen würde. Um Heizkosten einzusparen, sollten diese abgedichtet werden.

Bürgermeister Leischner sicherte eine Abklärung zu.

Weitere Informationen

Sitzungstermine

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